Opposition: Minister Dobrindt versagt bei Ausbau von schnellem Internet

Die Bundestagsopposition hat Verkehrs- und Digital-Minister Alexander Dobrindt (CSU) Versagen beim Ausbau des schnellen Internets vorgeworfen. "Sie verbocken gerade den Breitbandausbau in Deutschland", kritisierte Tabea Rößner von den Grünen am Freitag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Das Geld fließe spärlich und sei teils nicht gegenfinanziert. Die Glasfasertechnik müsse gestärkt werden. Der Bund sollte seine Telekomaktien verkaufen und mit den zehn Milliarden Euro eine Bundesbreitbandgesellschaft gründen.

"Er schafft das nicht"

Das hatten die Grünen vor über einer Woche in einem Beschluss gefordert. Ihr heute eingerichteter Breitbandcheck soll überprüfen helfen, ob das Ziel der Bundesregierung, bis 2018 flächendeckend 50 MBit/s verfügbar zu machen, in Reichweite ist.

Linken-Experte Roland Claus sagte mit Blick auf den Minister: "Er schafft das nicht." Es gebe nur Ankündigungen und Stillstand statt des von Dobrindt immer erwähnten "Investitions-Hochlaufs": "Einen Hochlauf kann ich in Ihrem Ministerium nur bei der Sprechblasen-Maschine erkennen."

"Mobilitätsfortschritt überall sichtbar"

Dobrindt konterte: "Der Investitions-Hochlauf ist real." Er werde als "Mobilitätsfortschritt auch überall sichtbar", sagte der Minister unter Hinweis auf einen deutlichen Anstieg der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Vorwürfe, Deutschland sei fast ein digitales Entwicklungsland, wies Dobrindts zurück. Deutschland weise beim Breitbandausbau in Europa die größte Dynamik auf und sei international von Platz fünf auf Platz vier hochgerückt. (mit Material der dpa) / (anw)