Oberstes Gericht der USA prüft Patentstreit zwischen Apple und Samsung

Der jahrelange Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird auch das Oberste Gericht der USA beschäftigen. Es will auf Antrag des südkoreanischen Smartphone-Marktführers den Teil des ersten Verfahrens in Kalifornien prüfen, bei dem es um Design-Patente für iPhone und iPad ging. Apple hatte die viereckige Form der Geräte mit abgerundeten Ecken schützen lassen, Samsung protestiert schon lange dagegen.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

• Apple vs. Samsung: Ein Patent- und Designstreit

Apple wehrte sich gegen Antrag

Apple hatte noch mit einer Eingabe an den Supreme Court zu verhindern versucht, dass der Fall vor dem Obersten Gerichtshof aufgerollt wird. Samsung habe seinen "Tag vor Gericht" gehabt, argumentierte der Konzern – "und zwar viele Tage". Die Geschworenen hätten völlig berechtigt entschieden, dass Samsung Apples Design kopiert hat. Die Angelegenheit dürfe deshalb nicht weiter in die Länge gezogen werden.

Die Geschworenen sprachen Apple in dem Prozess mehrere hundert Millionen US-Dollar Schadenersatz für die Design-Patente zu. Insgesamt errang Apple in dem Verfahren nach aktuellem Stand gut 900 Millionen Dollar. Samsung bezahlte bereits über 500 Millionen Dollar davon, hofft aber auf eine Rückzahlung bei einem Erfolg vor dem Obersten Gericht. (kbe)