Patentstreit: Google gewinnt in Berufung gegen Patentverwerter SimpleAir
Vor zwei Jahren entschied ein texanisches Bundesbezirksgericht, Google müsse SimpleAir 85 Millionen US-Dollar zahlen. Die nächste Instanz hob nun das Urteil auf.
Abbildung aus dem strittigen Patent
(Bild: USPTO)
Google ist erfolgreich gegen ein Urteil im Rechtsstreit mit dem Patentverwerter SimpleAir vorgegangen. Ein US-amerikanisches Berufungsgericht hat entschieden, dass die Vorinstanz das betreffende Patent 7,035,914 nicht korrekt interpretiert habe. Google habe das Patent nicht verletzt, befand das Berufungsgericht. Dabei ging es insbesondere um die Auslegung des Begriffs "data channel".
Im Zentrum des Rechtsstreits stehen die Google-Dienste Google Cloud Messaging (GCM) und Android Cloud to Device Messaging (C2DM). Damit pusht Google Mitteilungen auf Android-Geräte, darunter für Apps für Gmail, Facebook und Twitter. Vor zwei Jahren entschied die Vorinstanz, ein Bundesbezirksgericht in Texas, Google müsse SimpleAir 85 Millionen US-Dollar zahlen, weil das Unternehmen in seinen Diensten ein Patent des Kontrahenten verletze.
Dieses Urteil hob das Berufungsgericht nun auf. Die Kosten des Verfahrens muss SimpleAir Google erstatten. In den vergangenen Jahren hatte SimpleAir unter anderem auch CBS, eBay, Amazon, Apple, Yahoo, Microsoft und MySpace verklagt. In den meisten Fällen hätten sich die Verklagten auf Zahlungen eingelassen, nur Google habe sich auf einen längeren Streit eingelassen, berichtet Ars Technica. (anw)
