Streit um Urheberrechtsabgabe: IBM reagiert auf Gema-Brief

Der deutsche Ableger von Big Blue hat jetzt auf das Schreiben der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) reagiert, in dem von IBM die Angabe der seit Anfang des Jahres verkauften Komplett-PCs gefordert wird. Die ZPÜ ist ein Inkasso-Unternehmen von Urheberrechts-Verwertungsgesellschaften wie der Gema oder der VG Wort.

In dem Antwort-Schreiben vom 14. Juli zeigt sich IBM überrascht von der Forderung und verlangt nun seinerseits, dass die ZPÜ begründet, auf welchen Rechtsanspruch sich das ZPÜ-Schreiben bezieht. Desweiteren verlangt IBM eine genauere Definition des Begriffs "Komplett-PC", da aus diesem nicht hervorgeht, ob hiermit beispielsweise auch Thin Clients gemeint seien, oder ob sich dieser Begriff nur an bestimmten Teilen eines PCs wie zum Beispiel der Festplatte festmache. Entsprechende Angaben über verkaufte PCs hat IBM in dem Antwortschreiben demzufolge auch nicht gemacht. Erstaunt ist IBM auch über den Zeitpunkt, zu dem der Brief abgeschickt wurde, schließlich liefen derzeit Gespräche zwischen der Industrie und den Verwertungsgesellschaften.

Das Schreiben der ZPÜ an verschiedenen PC-Hersteller in Deutschland steht offensichtlich im Zusammenhang mit dem Vergütungsbericht zur Situation bei Urheberrechtsabgaben, den das Bundeskabinett beschlossen und dem Bundestag zugeleitet hat. Darin werden unter anderem Urheberrechtsabgaben auf PC-Komponenten empfohlen. (axv)