Patentstreit: Flickr deaktiviert mobilen Foto-Upload
Weil das Münchner Landgericht entschieden hat, dass der mobile Upload auf Flickr gegen ein Patent verstößt, stellt der Dienst die Funktion ein. Flickr-Mutter Yahoo sieht seine Nutzer als "Opfer von Patent-Missbrauch".
(Bild: Flickr)
Yahoos Fotoplattform Flickr bietet in seiner mobilen App und auf seiner mobilen Website in Deutschland keinen Upload mehr an. Sie folge damit einem Unterlassungsurteil wegen einer Patentverletzung, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Vom Desktop aus seien aber weiterhin Uploads möglich.
Geklagt hatte TLI Communications, eine Tochtergesellschaft des US-Patentverwerters Marathon. Das Münchner Landgericht entschied im April, dass Flickr gegen das Patent EP0814611 verstößt (Az.: 7 O 16945/15). Darin geht es um ein "Kommunikationssystem und Verfahren zur Aufnahme und Verwaltung digitaler Bilder".
"Opfer von Patentmissbrauch"
Yahoo sieht sich und seine deutschen Flickr-Nutzer als "Opfer von Patentmissbrauch". In den vergangenen Monaten seien mit diesem Patent auch andere große US-amerikanische IT-Unternehmen Ziel der TLI-Aktivitäten geworden. Das sei eine Firma, die Patente nicht in Produkte umsetze, sondern lediglich für Klagen verwende – auch "Patent-Troll" genannt, schreibt Yahoo.
Das besagte Patent ist in den Augen von Yahoo ungültig. Im deutschen Rechtssystem würden aber Patentverletzungen und die Gültigkeit von Patenten getrennt voneinander behandelt. Yahoo will gegen das Unterlassungsurteil juristisch vorgehen.
Weitere Klagen laufen gegen Tumblr, Pinterest und Box.com, wie die Wirtschaftskanzlei Noerr mitteilt, die TLI Communications vertritt. Die mündliche Verhandlung im parallelen Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht sei für den 18. November 2016 anberaumt. (anw)
