Streit um Streaming-Patente: Einigung zwischen Apple und Kudelski
Ein "umfassendes Lizenzabkommen" beendet die Patentstreitigkeiten. Das Landgericht Düsseldorf hatte zuvor gegen Apple entschieden.
(Bild: dpa, Axel Heimken)
- Leo Becker
Der Patentstreit zwischen dem Schweizer IT-Unternehmen Kudelski und dem US-Konzern Apple ist vom Tisch. Kudelski hat mit Apple ein "umfassendes Lizenzabkommen" abgeschlossen, wie das Unternehmen mitteilte – damit seien alle Rechtsstreitigkeiten vollständig ausgeräumt. Finanzielle Details der Einigung mit Apple gab das Schweizer Unternehmen nicht bekannt.
Die Kudelski-Tochter OpenTV hatte Apple in Deutschland 2014 verklagt, weil der US-Konzern mit einer bestimmten Technik bei Streaming-Angeboten bei dem Betriebssystem iOS und dem iPhone gegen Patentrechte der Schweizer verstoßen haben soll. Das Landgericht Düsseldorf urteilte im März in erster Instanz, dass Apple die Patente der Kudelski-Tocher OpenTV verletzt.
In den USA war eine ähnliche Klage anhängig. Der US-Konzern hatte daraufhin beim Bundespatentgericht in München den Versuch unternommen, die Patente von Kudelski für ungültig erklären zu lassen.
Kudelski ist auf Digital Rights Management und Sicherheitssoftware für Medienangebote spezialisiert, hat unter anderem das Zugangskontrollsystem Nagravision für Pay-TV entwickelt und seit 2012 eine ganze Reihe von Patentprozessen gegen mehrere IT-Konzerne angestrengt, darunter Cisco, Netflix, Google sowie den Netzbetreiber Verizon. Die Klagen wurden in mehreren Fällen durch Kreuzlizenzierungen beigelegt. (Mit Material der dpa) / (lbe)
