CDU/CSU: Kauder sieht im Anti-Terror-Kampf auch soziale Medien in Pflicht
"Die Betreiber der sozialen Medien sollten hier mehr zu ihrer Verantwortung stehen, einen Missbrauch ihres Angebots von Terrororganisationen zu verhindern", meint der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Volker Kauder
(Bild: dpa)
Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sieht beim Kampf gegen den Terror auch Internet-Netzwerke wie Facebook in der Pflicht. "Die Betreiber der sozialen Medien sollten hier mehr zu ihrer Verantwortung stehen, einen Missbrauch ihres Angebots von Terrororganisationen zu verhindern", sagte der CDU-Politiker der Neuen Westfälischen. "Sie verdienen Milliarden. Das Geld hätten sie also, hier effektiver vorzugehen."
Ăśber die Netzwerke wĂĽrden "nicht nur diese widerlichen Bekennervideos verbreitet, ĂĽber diese werden Menschen zum Terror erst verleitet". Solche Videos seien Teil der Propaganda der Terrormilz Islamischer Staat.
Die Unionsfraktion wolle die Rolle der sozialen Medien in den nächsten Monaten thematisieren. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) wollen die Internet-Provider im Kampf gegen Hassbotschaften und Propaganda von Terrororganisationen stärker in die Pflicht nehmen. (mit Material der dpa) / (anw)
