Philips klagt gegen Android-Smartphones und -Tablets
Philips geht gegen Smartphones und Tablets mit Android 5.0 und höher vor. Grundlage ist ein Patent zur Darstellung der Benutzeroberfläche auf Fernsehern. Gegen Asus wurde bereits ein Verkaufsverbot erwirkt. Google arbeitet derweil an einem Patch.
Android unter Beschuss in Deutschland: Philips stört sich an einem Design-Element von Android und klagt gegen diverse Hersteller.
(Bild: dpa, Andrea Warnecke)
Eine von Philips patentierte Benutzeroberfläche für Fernseher wird für Geräte mit Android zum Problem. Nachdem Asus den Vertrieb seiner Smartphones und Tablets in Deutschland vorübergehend eingestellt hatte, teilte die Firma nun die Hintergründe des Verkaufsstopps mit. Demnach erwirkte Philips bereits im August 2016 vor dem Landgericht Mannheim ein vorläufiges Werbe- und Verkaufsverbot für alle Smartphones und Tablets mit Android 5.0 und höher, weil sie ein von Philips gehaltenes Patent zur Benutzeroberfläche verletzten sollen.
Mehrere Hersteller betroffen
Laut Asus liegt die Klage und das Verkaufsverbot in Android begründet, die eigenen Geräte seinen dadurch indirekt in die Schusslinie geraten. Auch andere Hersteller sind demnach von den Ansprüchen von Philips betroffen, das Verfahren gegen Asus wurde demnach nur zufällig als erstes beendet. Das Urteil (Aktenzeichen 7 O 240/15) verbietet Asus die betroffenen "Produkte anzubieten, zu verkaufen und zu bewerben."
In der Klage geht es laut Stellungsnahme von Asus "um die Darstellung der Liste der zuletzt verwendeten Anwendungen". Grundlage dafür ist das Patent EP 0888687, welche eine "Benutzerschnittstelle für Fernseher" beschreibt. Alle Geräte die mit Android 5.0 und höher ausgeliefert werden, sind wohl potentiell von dem Patent betroffen. Asus hat gegen das erstinstanzliche Urteil bereits Rechtsmittel eingelegt, es ist demnach noch nichts rechtskräftig. An der Vollstreckung des Vertriebsverbots durch Philips ändert das allerdings nichts.
Google habe im Oktober bereits einen Patch für Android veröffentlicht, der das Problem umgehen soll. Nun arbeite man "mit Hochdruck" daran, diesen für die betroffenen Produkte einzupflegen. Anschließend sollen die Geräte wieder in den Handel kommen. Auch andere Hersteller arbeiten wohl an der Lösung, welche das sind, ist bislang unklar. (asp)
