46 Juraprofessoren unterstĂĽtzen DeCSS
Die Rechtswissenschaftler plädieren in einem Gutachten für die Aufhebung des Urteils gegen das DVD-Kopiertool DeCSS.
Im Revisionsverfahren der Motion Picture Association of America (MPAA) gegen den Betreiber der Website 2600.com wegen der Verbreitung des DVD-Kopiertools DeCSS haben 46 US-amerikanische Juraprofessoren ein unabhängiges Gutachten (amicus brief) eingereicht, das die Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils empfiehlt. Das Gutachten ist eines von acht, die dem Gericht zugegangen sind.
Die Rechtsgelehrten argumentieren in ihrem Gutachten, dass der Digital Millennium Copyright Act (DMCA), auf dem das erste Urteil beruht, verfassungswidrig ist. Das Parlament habe bei der Verabschiedung des Gesetzes seine Kompetenzen überschritten und zudem die verfassungsmäßig garantierte – im Ersten Zusatz (First Amendment) zur US-Verfassung deutlich weiter als in Deutschland gefasste – Meinungsfreiheit nicht hinreichend gewürdigt. (pmo)
