60 Jahre BND: Merkel für Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten
Zur 60. Geburtstag des BND hob Bundeskanzlerin die wichtige Rolle des Geheimdienstes hervor. Auch die "Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten" müsse vertieft werden.
(Bild: heise online/Detlef Borchers)
In einer Rede auf der verspätet ausgetragenen Feier zum 60-jährigen Bestehens des Bundesnachrichtendienstes (BND) hat Bundeskanzlerin Merkel (CDU) die Rolle des deutschen Auslandsgeheimdienstes gelobt. Er hole mit seiner internationalen Aufklärungsarbeit gute Informationen, die als Basis für politische Entscheidungen dienten. Merkel betonte, dass die Geheimhaltung die wesentlichste Komponente des BND sei, weil bestimmte öffentliche Informationen nutzlos seien.
Auf vier Gebieten liefere der BND aktuell wichtigste Informationen dieser Art: über die Kämpfe im Irak und Syrien, über die bedenkliche Situation in der Ukraine, bei der Erfassung möglicher Terroristen unter Flüchtlingen und beim Kampf gegen Cyberattacken. Auf diesen vier Gebieten müssten die deutschen Geheimdienste stärker miteinander zusammenarbeiten und "selbstverständlich auch die Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten suchen und vertiefen."
Lob für Untersuchungsausschuss, BND-Gesetz und das Gebäude
Trotz ihres uneingeschränkten Lobes für den Nachrichtendienst hatte Merkel auch Lob für die parlamentarischen Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses bereit, die ebenso zu den Gästen der Feierstunde zählten wie die Chefs von Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz und Militärischer Abwehrdienst oder die Bundesdatenschutzbeauftragte. Der NSA-Untersuchungsausschuss sei Teil der parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste und zeige mit seiner Arbeit, welch wichtigen Dienst Geheimdienste leisteten.
Auch wenn die Arbeit mit dem Untersuchungsausschuss und seinem erweiterten Untersuchungsauftrag eine zusätzliche Arbeitsbelastung für die BND-BeamtInnen darstelle, so ließen sich doch daraus "wichtige Schlussfolgerungen für die Grundlagen künftiger Arbeitseinsätze" ziehen. Lob gab es auch für das neue BND-Gesetz, das neue, schicke BND-Gebäude und besonders für BND-Präsident Bruno Kahl als "sichtbares Zeichen einerneuen Entwicklung" im Nachrichtendienst.
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel sprach sich in seinem Festvortrag für eine weitere Aufarbeitung der Geschichte des BND aus, wie diese von einer Forschungs-und Arbeitsgruppe in Angriff genommen worden sei, warnte aber vor einer bloßen "Meta-Rezeption" basierend auf Verdachtsmomenten, die von den USA ausgingen. Der FAZ-Journalist Jasper von Altenbockum stellte sich als "Vertreter der Gegenkultur" zur klandestinen Welt der Geheimdienste vor und betonte, dass es die Öffentlichkeit sei, dank derer ein Dienst wie der BND mit seiner neuen "Transparenzoffensive" glaubwürdig werde. Mit Blick auf den US-Wahlkampf führte von Altenbockum aus, dass Geheimdienste vor der großen Aufgabe stehen würden, demokratische Wahlen zu schützen. (axk)
