Verfassungsschutz: Napster zentrale Plattform für Rechtsextreme

Der Chef der Bertelsmann eCommerce Group, Andreas Schmidt, hat in einer offiziellen Erklärung den Missbrauch der Musik-Tauschbörse Napster zum Tauschen rechtsradikaler Musik verurteilt. Nach Erkenntnissen des niedersächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz hat sich Napster zu einer zentralen Plattform für den Austausch rechtsradikaler Musik entwickelt.

Napster ist zwar nur ein "Transportmittel" für alle möglichen Musikdateien, die die Nutzer des Dienstes selbst anbieten, aber wer Material auf diese Weise zugänglich macht, erfüllt unter Umständen Straftatbestände wie den der Volksverhetzung (§ 130 StGB). Laut Verfassungsschutz sind über Napster indizierte und strafrechtlich relevante Titel zugänglich, in denen beispielsweise zu Mord aufgerufen wird. Unter welchen Umständen dies strafbar sei, habe der Verfassungsschutz noch nicht genauer untersucht, meinte ein Sprecher gegenüber heise online. Auch darüber, welche Möglichkeiten die Behörde sehe, eventuelle über Napster begangene Straftaten zu verfolgen, machte der Verfassungsschutz keine weiteren Angaben.

Bertelsmann erklärte, man werde "im Rahmen der Möglichkeiten" eng mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten: "Der Austausch von rechtsradikalem, gewaltverherrlichendem Gedankengut durch Napster-User verstößt gegen die Nutzungsbedingungen von Napster." Allerdings sei die Musik im Napster-Netzwerk nicht auf einem zentralen Rechner des Unternehmens gespeichert: "Napster ist, wie jeder Internet-Provider oder auch die Post, lediglich die Transport-Plattform", erklärte Schmidt.

Schon in der Diskussion darüber, ob Napster verhindern könne, dass Songs unter Verletzung des Urheberrechts angeboten würden, meinten einige Entwickler, Napster könne die einzelnen Songs sehr wohl identifizieren – und dadurch im Zweifelsfall auch von der Tauschbörse aussperren. (pmo)