Neuer Patentstreit: Nokia reicht mehrere Klagen gegen Apple ein – Apple schlägt zurück
Nach gescheiterten Lizenzverhandlungen ist der einstige Handy-Weltmarktführer in den USA und Deutschland gegen Apple vor Gericht gezogen. Nokia bediene sich der Taktik eines Patenttrolls, hält der iPhone-Konzern dagegen.
- Leo Becker
Nokia ist erneut gegen Apple vor Gericht gezogen: Apple verletze 32 Patente, teilte das finnische Unternehmen mit. Nokia hat bisher mehrere Klagen eingereicht, darunter in den USA (Nokia vs. Apple, 16-cv-01440 und 16-cv-01441 am U.S. District Court, Eastern District of Texas) sowie weitere in München, Düsseldorf und Mannheim. Zusätzliche Klagen sollen folgen.
Die angeführten Patente decken Techniken rund um “Bildschirm, Bedienoberfläche, Software, Antennen, Chipsätze und Videocodierung” ab, führt Nokia aus. Nach einer Lizenzvereinbarung im Jahr 2011 hat Apple anschließende Angebote zur Lizenzierung weiterer Patente abgelehnt, erklärt der einstige Handy-Weltmarktführer – diese Patente würden aber in “vielen Apple-Produkten genutzt", darunter iPhone, iPad, Apple Watch, Mac und Apple TV.
"Taktiken eines Patenttrolls"
Nokia hat sich geweigert, Patente auf “fairer Basis” zu lizenzieren und setzt nun auf “die Taktiken eines Patenttrolls”, um Geld von Apple zu erpressen, erklärte Apple in einer Stellungnahme gegenüber dem Finanznachrichtendienst Bloomberg. Man werde gegen dieses “schamlose wettbewerbswidrige Vorgehen kämpfen”, so der kalifornische Konzern.
Apple hat am Dienstag eine Klage vor einem kalifornischen Gericht gegen mehrere Patentverwerter angestrebt: Die Firmen Acacia, Conversant und viele weitere Patentverwerter haben mit Nokia “konspiriert”, um anhand von ehemaligen Nokia-Patenten Apple und anderen Mobiltelefonherstellern “exorbitante Umsätze abzunötigen”, moniert der iPhone-Hersteller in der Klageschrift (Apple vs. Acacia Research Corp., 16-cv-07266, U.S. District Court, Northern District of California).
Vorwurf der Umgehung von fairer Patentlizenzierung
Nokia umgehe damit außerdem "in unfairer und wettbewerbswidriger Weise" der Lizenzierung standardessentieller Patente (SEP) zu FRAND-Bedingungen (fair, vernünftig und nicht diskriminierend). Diese Firmen, die “überhaupt nichts produzieren”, hätten mit Teilen von Nokias Patentportfolio Apple bereits mehr als zwölf mal verklagt, Acacia allein habe über 40 Klagen gegen Apple eingereicht. Core Wireless, einem der von Apple verklagten Patentverwerter, waren gerade von einer Jury über 7 Millionen Dollar zugesprochen worden, da Apple zwei Patente zu GSM- und LTE-Mobilfunkverbindungen verletze.
Nokia und Apple hatten 2011 einen zweijährigen Gerichtsstreit beigelegt. Apple zahlte demnach eine nicht näher genannte einmalige Geldsumme sowie fortlaufende Nutzungsgebühren an das finnische Unternehmen, das die eigene Telefon-Sparte im Jahr 2013 an Microsoft verkaufte – einen Großteil der Patente aber behielt.
[Update 22.12.2016 11:45 Uhr] In der Meldung wurde klargestellt, dass Apples die Klage gegen die Patentverwerter schon am Dienstag eingereicht hat.
[Update 23.12.2016 11:40 Uhr] Nokia hat inzwischen weitere Klagen gegen Apple eingereicht, diese decken nun insgesamt elf Länder ab.
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(Bild: Nokia)
(lbe)
