VoIP-Patente: Time Warner Cable muss Sprint 140 Millionen Dollar zahlen
Eine Jury hat Time Warner Cable für schuldig befunden, absichtlich gegen Patente rund um Internet-Telefonie des Konkurrenten Sprint verstoßen zu haben. Bei anderen Wettbewerbern war der Konzern bisher weniger erfolgreich.
(Bild: dpa, Federico Gambarini/Symbol)
US-Netzbetreiber Sprint hat in seinem jahrelangen gerichtlichen Streit über die "Erfindung" der Internet-Telefonie per Voice over IP (VoIP) einen ersten Erfolg erzielt. Eine Jury des US-Bundesgerichts für den Bezirk Kansas City hat am Freitag den Konkurrenten Time Warner Cable dazu verdonnert, dem Kläger wegen mutwilligen Verstoßes gegen zwölf VoIP-Patente 139,8 Millionen US-Dollar zu zahlen. Der Befund der absichtlichen Rechtsverletzung in dem Urteil erlaubte es den Beisitzern und dem Richter, die Schadensersatzhöhe zu verdreifachen.
Ein Sprecher des Konzerns Charter Communications, zu dem der verurteilte TV-Kabelanbieter mittlerweile gehört, zeigte sich gegenüber dem Finanzdienst Bloomberg enttäuscht über das Urteil. Das Unternehmen prüfe, ob es Rechtsmittel dagegen einlegen wolle. Sprint ließ dagegen erklären, das Unternehmen sei erfreut über den Beschluss, der sämtliche eigenen Forderungen bestätigt habe.
Mehrere Klagen
Sprint hatte das Verfahren 2011 angestrengt und damals zugleich auch die Kabelnetzbetreiber Comcast, Cox und Cable One verklagt. Das Verfahren gegen Comcast soll nächste Woche beginnen. Der Anbieter hatte seinerseits nach dem Schritt von Sprint eine Gegenklage eingereicht und war damit erfolgreich: Eine Jury eines Bundesgerichts in Delaware sprach ihm 7,5 Millionen US-Dollar zu, was das zuständige Berufungsgericht in Washington im Januar bestätigte. Die Auseinandersetzungen mit Cox und Cable One dauern noch an.
2007 konnte Sprint in einem Patentverfahren gegen den VoIP-Pionier Vonage erstmals durch einen Vergleich ein Lizenzabkommen in Höhe von 80 Millionen US-Dollar erzielen. Die beklagte Firma sicherte sich damit auch die Rechte, insgesamt rund 100 Sprint-Patente nutzen zu dürfen. Es bleibe aber unklar, ob der streitfreudige Konzern überhaupt eine Rolle in der VoIP-Geschichte gespielt habe, heißt es auf Ars Technica. Bei der ersten Anwendung habe es sich um "Speak Freely" gehandelt, das der Autodesk-Gründer John Walker 1991 als Allgemeingut freigegeben habe. (vbr)
