Grüne fordern Taten gegen Dieselabgase

Im Kampf gegen Dieselabgase haben die Grünen per Post Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Handeln aufgefordert. Die schlechte Luftqualität in Städten, derentwegen die EU gegen Deutschland vorgehe, werfe „ein schlechtes Licht auf Ihre politische Durchsetzung des Gesundheitsschutzes in unserem Land“, schrieben Grünen-Chef Cem Özdemir und Bundestags-Fraktionschef Anton Hofreiter in einem Brief, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Wir fordern Sie dringend auf, endlich für die Schadstoffentlastung in unseren Städten zu sorgen.“

Konkret soll sich die Kanzlerin aus Sicht der Grünen dafür einsetzen, dass die Kommunen mit einer blauen Plakette bestimmte Straßen für Autos mit hohem Stickoxid-Ausstoß sperren können. Stickoxide stehen seit dem Abgas-Skandal bei Volkswagen im Zentrum des Intresses. Viele Diesel-Modelle stoßen auf der Straße ein Vielfaches dessen aus, was erlaubt ist. Die „Tests für Euro 6“ sollen praxisnah gestaltet werden. Die Grünen wollen, dass Diesel, die nur die Abgasnorm Euro 5 erfüllen, nachgerüstet werden. Für Euro-6-Modelle soll das ebenso gelten. In beiden Fällen ist aber mit erheblichen Kosten zu rechnen. Unter 1500 Euro wird eine solche Umrüstung nach derzeitigem Stand kaum zu haben sein – wenn es sie denn überhaupt geben wird.

Neben der Gesundheitsgefahr habe die Frage eines saubereren Dieselmotors eine „industriepolitische Dimension“, schreiben Özdemir und Hofreiter. Jobs im deutschen Automobilbau von Dieselfahrzeugen könnten bis zum Übergang in eine CO2-freie Mobilität nur erhalten werden, wenn die Diesel anspruchsvolle Grenzwerte einhielten. (mfz)