Grüne gegen Zuschuss für Diesel-Nachrüstung

In der Debatte um Diesel-Fahrverbote in Stuttgart hat sich Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz gegen staatliche Zuschüsse für die Nachrüstung älterer Fahrzeuge ausgesprochen. „Für die Finanzierung dieser Nachrüstung sehe ich erst einmal die Autoindustrie und die Halter in der Pflicht und nicht die Landesregierung“, sagte Schwarz dem Reutlinger General-Anzeiger (Ausgabe vom 21. April 2017). Die CDU-Fraktion hatte eine solche Prämie angeregt. Das Land solle das Geld aber lieber in den öffentlichen Nahverkehr und die Elektromobilität stecken, sagte Schwarz.

Von 2018 an sollen Dieselautos ohne die derzeit aktuelle Abgasnorm Euro 6 an bestimmten Tagen aus Teilen der Stadt verbannt werden. Aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Debatte über eine Nachrüstprämie erst dann Sinn, wenn geklärt ist, ob eine technische Nachrüstung möglich ist und was sie kostet. Im besten Fall müsse es dann auch gar keine Fahrverbote geben. Ähnlich äußerte sich nun auch Schwarz. Im Mai trifft sich Kretschmann mit Vertretern der Autobranche. (mfz)