IT-Ausstattung an Schulen: Hubig dringt auf Bundesmittel für Digitalisierung

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Die Digitalisierung an den Schulen sollte nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) dauerhaft vom Bund unterstützt werden. Vor Beginn der Kultusministerkonferenz (KMK) in Stuttgart sagte Hubig der dpa: "Dieser Prozess ist mit immensen Kosten verbunden, die die Kommunen als Schulträger und die Länder nicht werden alleine schultern können."

Einmalzahlung nicht ausreichend

Auf der Tagesordnung der an diesem Donnerstag beginnenden KMK stehen die im Oktober 2016 von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) angekündigten Mittel von fünf Milliarden Euro für die digitale Ausstattung von Schulen. Mit diesen sollen ab 2018 die rund 40.000 Schulen in Deutschland in einem Zeitraum von fünf Jahren für digitale Bildung fit gemacht werden. Die digitale Infrastruktur soll vom Bund gefördert werden, die Länder sollen die entsprechenden pädagogischen Konzepte und die Aus- und Fortbildung der Lehrer realisieren. Als Grundlage für diesen "Digitalpakt" soll es nun eine Bund-Länder-Vereinbarung geben. Auf der KMK soll über die Eckpunkte der Vereinbarung gesprochen werden.

"Eine einmalige finanzielle Unterstützung ist – wenn sie denn kommt – gut, aber bei weitem nicht ausreichend", sagte Hubig. Deshalb setze sie sich weiter für eine Abschaffung des Kooperationsverbots ein. Damit ist geregelt, dass bislang allein die Länder für die Schulen zuständig sind; lediglich in der IT-Technik ist eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern zulässig. Nur bei einer Abschaffung des Kooperationsverbots könnte der Bund die Länder auch bei weiteren gesellschaftlichen Aufgaben wie der Inklusion und der Integration langfristig finanziell unterstützen.

Noch nicht im Bundeshaushalt verankert

In der rheinland-pfälzischen Landesregierung wird kritisiert, dass seit der Ankündigung vom Oktober vergangenen Jahres wenig für die Umsetzung getan worden sei. So sind die angekündigten fünf Milliarden Euro auch nicht im aktuellen Bundeshaushalt eingeplant.

"Die Digitalisierung wird auch zukünftig voranschreiten und unser Bild von Schule weiter verändern", sagte Hubig. Dies habe weitreichende Folgen für die Ausstattung der Schulen, aber auch für die Weiterbildung der Lehrer. Weitere Kosten entstünden bei der Wartung und Pflege der Soft- und Hardware. "Deswegen fordern wir, dass es nicht nur bei Versprechungen bleibt, sondern, dass der Bund auch seinen Anteil leistet."

Kritik auf breiter Front

Sowohl Eltern, der Lehrerverband für Bildung und Erziehung (VBE) als auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bemängeln die bisherige digitale Ausstattung der Schulen.

Laut einer repräsentativen Umfrage des Bitkom bewerten Eltern den Zustand der Computertechnik an Schulen zu 40 Prozent als "schlecht" oder "sehr schlecht". Es reiche aber nicht aus, die Schulen technisch gut auszustatten, sondern es bedürfe auch guter Konzepte für den richtigen Umgang mit der Technik. Alle befragten Eltern wünschten sich eine breite Behandlung von Digitalthemen im Unterricht. Der VBE sieht einen großen Nachholbedarf bei der Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern. Der DGB fordert in Hinblick auf die nahende Bundestagswahl klare Beschlüsse und Konzepte.

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(mit Material der dpa) / (kbe)