COVFEFE-Gesetzesantrag will Tweets des US-Präsidenten verewigen

Beim Twittern dürfte Donald J. Trump Ende Mai der Schlaf übermannt haben. Das Ergebnis war die vielleicht berühmteste "Wortschöpfung" auf Twitter überhaupt: "Trotz der andauernden negativen Presse covfefe". Stunden später wurde der Tweet gelöscht. Das würde eine am Montag beantragte Gesetzesnovelle verbieten. Sie heißt offiziell "COVFEFE Act".

COVFEFE steht dabei für Communications Over Various Feeds Electronically for Engagement (Kommunikation über verschiedene Feeds Elektronisch zwecks Auseinandersetzung). Ziel des Gesetzesantrages ist, Aktivitäten des Präsidenten und seiner unmittelbaren Mitarbeiter in sozialen Netzwerken zu offiziellen Dokumenten zu erklären. Solche Dokumente sind im US-Nationalarchiv aufzubewahren.

Der Text bemüht den Begriff "social media" und definiert diesen als "Form elektronischer Kommunikation (wie zum Beispiel eine Webseite für sogenanntes soziales Netzwerken und Microblogging) durch welche Nutzer eine Online-Gemeinschaft bilden können, um Informationen, Ideen, persönliche Mitteilungen und andere Inhalte (wie zum Beispiel Videos) zu teilen." Umfasst wären neben Twitter also auch Facebook, Instagram, Google+ und Konsorten.

Geringe Chancen

WTF

Das Internet ist voll von heißen IT-News und abgestandenem Pr0n. Dazwischen finden sich auch immer wieder Perlen, die zu schade sind für /dev/null.

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Spätestens seit dem Überwachungsgesetz USA PATRIOT Act machen sich US-Abgeordnete einen Sport daraus, prägnante Titel für ihre Anträge zu kreieren. Die Chance, dass der COVFEFE Act unter diesem Titel verabschiedet wird, ist allerdings gering. Der Antragsteller, der Demokratische Repräsentant Mike Quigley aus Illinois, müsste nicht nur seine republikanischen Kollegen, sondern auch den Präsidenten zur Zustimmung bewegen.

Der COVFEFE Act ist zudem Quigleys zweiter Streich. Er beantragte auch schon den "MAR-A-LAGO Act". Dieser Gesetzesantrag zielt darauf ab, zu dokumentieren, wer dort ein- und ausgeht, wo sich der Präsident regelmäßig aufhält. Dazu zählt neben dem Weißen Haus insbesondere Trumps Golfklub Mar-a-Lago in Florida.

Troubles mit Tweets

Derweil wird Trumps freimütige Twitterei zum juristischen Eigentor: Seine Tweets werden vor Gericht gegen ihn verwendet. Ein Bundesberufungsgericht hat am Montag eine Gerichtsentscheidung bestätigt, die Trumps umstrittenes Einreiseverbot für Bürger aus sechs Ländern sowie anerkannte Flüchtlinge für unwirksam erklärt. (State of Hawaii et al v. Trump ("Travel Ban"), 9th Circuit, Az. 17-15589). Als Argument diente den Richtern unter anderem ein Tweet Trumps, mit dem der US-Präsident den von ihm gewünschten Einreisebann zu untermauern versucht hatte.

• Gesetzesantrag COVFEFE Act
  
• Entscheidung des Bundesberufungsgerichts für den 9. Bundesgerichtgsbezirks in Hawaii et al v. Trump ("Travel Ban")
  

(ds)