Breitbandausbau: Förderbescheide für 85.000 Kilometer neue Glasfaserkabel erteilt

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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat am Donnerstag Förderbescheide im Wert von 865 Millionen Euro für 209 Netzausbauprojekte an Kommunen und Landkreise in ganz Deutschland aus der vierten Tranche des Breitband-Förderprogramms vergeben. Konkret könnten 85.000 Kilometer neue Glasfaser verlegt und 55.000 Haushalte und Gewerbebetriebe an das superschnelle Internet angeschlossen werden.

Die gesamte Initiative umfasst rund 4 Milliarden Euro; in den ersten drei Runden flossen aus der Staatskasse bereits etwa 2,2 Milliarden Euro, mit der vierten Runde sind nun rund 3,1 Milliarden vergeben. Seit Beginn seien "290.000 Kilometer neue Glasfaser beschieden", gab Dobrindt bekannt. Der fünfte Aufruf sei aktiv, "Kommunen bewerben sich aktuell schon für weitere Projekte". Das volle Volumen des Programms könne er aber vor der Bundestagswahl im Herbst nicht mehr ausgeben, da die letzten Bescheide voraussichtlich erst Ende des Jahres vergeben würden.

Gigabit in jedes Klassenzimmer

"Rund 80 Prozent dessen, was wir heute bescheiden, sind Glasfaseranschlüsse", teilte der Minister mit. Der Rest fließe in den DSL-Turbo Vectoring oder Hybridtechniken. Das Programm sei inzwischen ausgeweitet worden, sodass auch einzelne Unternehmen in Gewerbegebiete sowie "jedes Klassenzimmer künftig Gigabitanschluss haben" könnten.

Aus aktuellen Studien geht immer wieder hervor, dass sich Deutschland beim superschnellen Internet auf der Kriechspur befindet. Um ein Gigabitnetz zu forcieren und so die Grundlagen zu legen für leistungsstarkes Cloud Computing, die nächste Mobilfunkgeneration 5G oder intelligente Dienste etwa fürs autonome Fahren müssten demnach Verfahren vereinfacht, langwierige Planungen beschleunigt und Baukosten reduziert werden. Zudem sei eine größere Investitionssicherheit im Streit über Vectoring vs. Glasfaser zu schaffen.

Kabelkunden nicht in der Statistik

"Wir sind nicht ganz vorne, es gibt Aufholbedarf", räumte Dobrindt ein. Die Bundesregierung habe das Thema aber nicht verschlafen. Hierzulande bestehe eine andere Situation als in den anderen europäischen Staaten, da viele Haushalte über Kabel abgedeckt seien und damit schon heute prinzipiell deutlich über 1 GBit/s an Bandbreite zur Verfügung stehe. Diese Variable werde in den Statistiken nicht berücksichtigt.

Aktuelles Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2018 alle deutschen Haushalte mit Internetanschlüssen von mindestens 50 MBit/s zu versorgen. Diese Marke habe die Regierung nicht aufgegeben, unterstrich Dobrindt: "Wir werden bei 80 Prozent schon über 100 MBit/s erreichen". Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) hatte voriges Jahr dagegen gewarnt, dass die Vorgabe aufgrund der derzeitigen Rahmenbedingungen nicht mehr zu schaffen sei.

Förderung "weitsichtig" weiterentwickeln

Die in der "Netzallianz Digitales Deutschland" zusammengeschlossenen Telekommunikationsfirmen und Verbände hatten im März gemeinsam mit Dobrindt eine "Zukunftsoffensive" beschlossen. Die Unternehmen wollen demnach "mit Unterstützung des Bundes" von 2014 bis 2023 insgesamt "100 Milliarden Euro in den Netzausbau investieren", um "bis 2025 gigabitfähige konvergente Netze zu realisieren".

Der Breko forderte nun, die Breitbandförderung in der kommenden Legislaturperiode "weitsichtig" weiterzuentwickeln. Angesichts der verabredeten Ziele dürfe sich die Politik "künftig nur auf die einzig zukunftssichere Technologie ­ die reine Glasfaser – fokussieren", betonte Breko-Geschäftsführer Stephan Albers. Die Parole müsse heißen: Nicht nur "Glasfaser first", sondern "Glasfaser only". Kupferbasierte Übergangstechnik wie VDSL2-Vectoring oder das angekündigte Super-Vectoring könnten die bald benötigten Bandbreiten- und Qualitätsanforderungen nicht befriedigen. (anw)