Patentstreit bei Video-Ident-Verfahren: Idnow gewinnt gegen WebID

Das Münchner Unternehmen Idnow sah die Patentrechte an seinem Video-Identifikations-Verfahren durch den Konkurrenten WebID verletzt und bekam nun Recht.

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Patentstreit bei Video-Ident: Idnow gewinnt gegen Web-id

(Bild: Idnow)

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Das auf Identifikationsverfahren spezialisierte Startup Idnow konnte in einem Patenstreit mit dem Berliner Konkurrenten WebID Solutions einen Sieg erringen: Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass WebID Patenrechte von Idnow verletzt. Beide Firmen sind mit Video-Ident-Verfahren am Markt, über die sich Nutzer etwa bei der Eröffnung eines Bankkontos mittels Videochat identifizieren können. Idnow hat damit seiner Pressemitteilung nach einen Unterlassungsanspruch gegen das Verfahren von WebID.

Das verletzte Patent (EP 2948891 B1) hatte Idnow 2013 eingereicht und bekam es im Mai 2016 zugesprochen. Es beschreibt verschiedene technische Details der Video-Identifikation, etwa zur Ermittlung der Verbindungs- und Bildqualität, wenn zwischen dem Endgerät des Kunden und dem Anbieter-Callcenter Daten ausgetauscht werden.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und WebID kündigte laut Bericht von Gründerszene auch sogleich Berufung dagegen an. Außerdem wollte das WebID demnach auch noch eine einstweilige Verfügung gegen seinen Konkurrenten erwirken, weil Idnow "unangemessen" über das Urteil informiert habe. Das wurde dem Bericht nach aber abgewiesen. Vorsorglich will Webid für das eigene Video-Ident-Verfahren auf andere Technik ausweichen. Die Prüfung auf Patentverletzung am Landgericht Düsseldorf nahm rund ein Jahr in Anspruch. Sollte es zur nächsthöheren Instanz gehen, erwarten die streitenden Firmen nochmals ein bis drei Jahre Verfahrenszeit. (axk)