Facebook und LKA: Zusammenarbeit funktioniert mittlerweile besser
Seit Jahren schieben sich Behörden und Facebook gegenseitig die Schuld für die mangelnde Kooperationsbereitschaft in die Schuhe. Jetzt soll es besser funktionieren - zumindest in Hamburg.
(Bild: dpa, Stephan Jansen/Symbolbild)
Das Landeskriminalamt Hamburg und das soziale Netzwerk Facebook arbeiten nach eigenen Angaben inzwischen reibungslos zusammen. In der Vergangenheit hatte das US-Unternehmen Facebook kritisiert, dass es seitens der deutschen Behörden keinen konkreten Ansprechpartner gebe, der die Fäden in der Hand halte. Außerdem merkte das soziale Netzwerk an, dass gestellte Anfragen der Ermittlungsbehörden nicht präzise genug formuliert seien. Auf der anderen Seite wiederum wurden von den Behörden Schwierigkeiten in Fällen moniert, wo das US-Recht nicht greife.
Die Innenminister und -senatoren aus Niedersachsen, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein hatten sich daher vor einem Jahr in Osnabrück mit dem US-Unternehmen darauf verständigt, eigene Ansprechpartner in den jeweiligen Landeskriminalämtern zu benennen. Nach Angaben der Hamburger Innenbehörde hatte es deshalb in der Folge im Januar ein Treffen unter anderem mit Vertretern des LKA und von Facebook gegeben. Inzwischen hätten beide Seiten eine Person benannt, die sich um die jeweiligen Belange kümmere – und die Zusammenarbeit funktioniere inzwischen klaglos, sagte ein Sprecher. (nij)
