Mobilfunkoffensive: Neue EU-Digitalkommissarin wirbt für "5G First"

Mariya Gabriel, die in der EU-Kommission seit Juli das Ressort für digitale Wirtschaft und Gesellschaft leitet, drängt auf eine konzertierte Offensive der Mitgliedsstaaten, um weltweit die Führung beim kommenden Mobilfunkstandard 5G einzunehmen. Die Schlüsselfrage bei der Digitalisierung sei "der Ausbau des 5G-Netzes", erklärte die Bulgarin gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die EU dürfe sich hier nicht von Ländern wie Korea oder Japan abhängen lassen, sondern müsse wie einst bei 3G (UMTS) wieder eine Führungsrolle einnehmen. "Diesen Zug dürfen wir nicht verpassen", betonte die
Nachfolgerin des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger. "Das Schicksal von Nokia
sollte uns ein warnendes Beispiel sein."

5G soll vor allem Bereiche mit hohem Anspruch an den Datenaustausch wie die Kommunikation zwischen Maschinen, das vernetzte Fahren oder digitale Dienste im Gesundheitswesen beflügeln. Oettinger hatte voriges Jahr vorgeschlagen, Auktionen der dafür benötigten Frequenzen zwischen den Mitgliedstaaten zeitlich aufeinander abzustimmen, um den 5G-Asubau gemeinsam vorantreiben zu können. Der EU-Rat will das einschlägige Spektrum den Netzbetreibern zwar auch in "vorhersehbarer" Weise zur Verfügung stellen, die Mitgliedsstaaten sollen dabei aber flexibel vorgehen dürfen. Gabriel fordert dagegen: "Wir brauchen ein Mindestmaß an Abstimmung". Frequenzen seien "die Kohle und der Stahl des 21. Jahrhunderts".

Nichts hält die Digitalkommissarin davon, europäische Alternativen zu den US-Internetgrößen von Apple über Facebook bis Twitter aufzubauen. "Wir sollten unsere Energie nicht darauf verschwenden, den Erfolg anderer kopieren zu wollen", sagte sie der "FAZ". "Wir brauchen kein europäisches Google, wir müssen uns auf unsere eigenen Idee und Innovationen konzentrieren." In Feldern wie der Nanorobotik, bei Sicherheitschips und der Digitalisierung des Automobils sei Europa Spitze, auch wenn das nicht immer so sichtbar sei.

Als zentralen Punkt erachtet die Konservative neben dem Kampf gegen Falschnachrichten und Hass in sozialen Netzwerken sowie der Stärkung der Cybersicherheit die digitale Bildung. 44 Prozent der Europäer im Alter zwischen 16 und 74 Jahren seien digitale Analphabeten, warnt sie. Dabei gebe es aber große Unterschiede innerhalb der EU. Nötig sei es jedenfalls, Programme zur digitalen Weiterbildung stärker zu fördern. Gabriel kündigte für Ende des Jahres ein Praktikumsprogramm an, "das 6000 Studenten die Gelegenheit geben soll, Erfahrungen im Kampf gegen Cyberangriffe, bei der Datenanalyse oder mit Künstlicher Intelligenz zu sammeln". (hps)