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Was war. Was wird. Vom Leben in großen Datenhäusern, Auge in Auge mit revisionistischen Mächten

Ein einheitlicher Datenpool. Bundesweit. Man stelle sich vor, die Gestapo hätte gehabt, was unter "Polizei 2010" läuft. Hal Faber erinnert an die Verdamnis, Geschichte zu wiederholen. Und schüttelt nicht etwa über Jamaika, sondern über die SPD den Kopf.

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Skelette: Nichts hören, nichts sagen, nichts sehen

Nichts hören, nichts sagen und nichts sehen ist auch eine gute Devise, um die Geschichte wiederholen zu müssen. Sei es als Tragödie, sei es als Farce.

(Bild: Paul Brennan, gemeinfrei (Creative Commons CC0))

Lesezeit: 10 Min.
Von
  • Hal Faber

Wie immer möchte die Wochenschau von Hal Faber den Blick für die Details schärfen: Die sonntägliche Wochenschau ist Kommentar, Ausblick und Analyse. Sie ist Rück- wie Vorschau zugleich.

Die Kaderschule der Kriminalisten im III.Reich (heute Kunstgewerbe-Museum) in Berlin

*** Nach dem letzten großen Krieg wurde Deutschland von den Siegern aufgeteilt. Sie machten sich viele Gedanken, was mit diesem Land geschehen soll, damit nicht wieder das geschehen konnte, was geschehen war. Kein Militär und keine ganz Deutschland kontrollierende Staatspolizei gehörten zu den Bausteinen des neuen Deutschlands. Länderpolizeien sollten unter der Kontrolle der Sieger entstehen, besetzt mit achtbaren Personen, die den Nationalsozialismus bekämpft hatten. Faschisten wie der ehemalige Münchener Polizeipräsident Wilhelm Frick sollten niemals mehr die Polizei prägen. Frick versuchte als Innenminister, nachdem die NSDAP in Thüringen in einer Koalition an die Macht gekommen war, Hitler dadurch zum deutschen Staatsbürger zu machen, indem er ihn zum Polizeikommissar in Hildburghausen ernannte. Die Dezentralisierung der neuen Polizei war von den Alliierten ehrenwert gedacht, doch ging es bald im Kalten Krieg ganz anders weiter. Als das Bundeskriminalamt 1951 gegründet wurde, hatte diese neue Behörde sehr wohl braune Wurzeln: Fast alle Bereichsleiter waren an der SS-Führungsschule der Sicherheitspolizei in Berlin-Charlottenburg ausgebildet, von 47 leitenden Kriminalbeamten hatten nur zwei eine weiße Weste.

*** Heute ist die Geschichte des BKA aufgearbeitet und jeder weiß, dass so etwas wie die Gestapo als landesweit agierende Kriminalpolizei nicht mehr passieren kann. Dennoch ist es angebracht, sich genau jetzt wieder an die Geschichte zu erinnern, wo sich das Bundeskriminalamt daran macht, allen Polizeien in Bund und Ländern eine einheitliche Fasson zu geben. Das Ganze geschieht diesmal im Namen der IT, die flottgemacht werden soll. Polizei 2020 heißt das Projekt, das vor einem Jahr vorgestellt wurde und von dem wir im Sommer 2018 erfahren dürfen, wie teuer die Umstellung sein wird: "Ein dreistelliger Millionenbetrag" ist schon einmal eine Ansage. Wenn alles nach einheitlichen Standards arbeitet, es keine Länder-Datentöpfe mehr gibt, sondern nur noch ein einziges großes "Datenhaus" und ganz viel Business Intelligence zur Erkennung von Mustern, dann haben wir einen enormen polizeilichen Informationsverbund. Charmant erklärte BKA-Chef Holger Münch auf die Frage "Warum erst jetzt?", dass man bereits einen Modernisierungssprung gewagt habe, der aber gescheitert sei. Danach habe man sich eben zurückgehalten. Es lohnt sich, an das Projekt Inpol-Neu mit der Zugangssoftware AGIL zu erinnern. Als es fertig war, kam ein IT-Gutachter im Jahre 2001 zu dem Ergebnis, dass die "Performance" des System völlig unzureichend war. "Aufgrund der Komplexität der Anwendungsarchitektur, der implementierten Algorithmen, des Datenmodells sowie des Besitz- und Berechtigungskonzeptes kann heute niemand mit Sicherheit prognostizieren, ob das System überhaupt performant gemacht werden kann." Es konnte nicht. Inpol-Neu mit AGIL wurde eingestellt. Mit Polizei 2020 soll das anders werden. "Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen."

*** Es lohnt sich durchaus, die auf der Herbsttagung gehaltene Rede von Holger Münch zu besorgen und nach Excel und diesem Outlook-Format zu suchen, den beiden Formen, in denen BKA und Länderpolizeien offenbar kommunizieren. Denn gleich im nächsten Absatz geht die Sonne von Polizei 2020 auf: "Welchen Unterschied macht das 'Programm 2020'? Einen gewaltigen! Dadurch, dass die Daten in einem gemeinsamen Datenhaus anstatt in unterschiedlichen, untereinander nicht verknüpfbaren Systemen gespeichert sind, müssen sie, wenn sich die Relevanz ändert und dadurch Berechtigungen ausgeweitet werden müssen, nur noch freigeschaltet werden – durch das Setzen eines Häkchens, nicht mehr, wie bisher, durch eine komplette Neuanlieferung. Das spart eine Vielzahl von Einzelschritten und es verkürzt das heutige Verfahren um Monate!" Einfach mal das Häkchen von Linksextremismus auf Rechtsextremismus umsetzen, und schon ist der NSU enttarnt! Jaja, Geschichte wiederholt sich eben doch, "das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce."

*** Noch ein anderer hat in dieser Woche eine große Rede gehalten. "Gemäß dem Gesetz des ungleichen Wachstums wird früher oder später immer wieder eine revisionistische Macht entstehen, die eine bestehende Ordnung – den Status quo – in Frage zu stellen versucht. Sie strebt eine neue Ordnung an, in der sie ihre nationalen Interessen besser umsetzen kann. Diese Zusammenhänge haben etwas frustrierendes: Bereits im Frieden betreiben die Staaten unwissentlich eine Politik, die darauf hinausläuft, früher oder später den nächsten Konflikt zu provozieren, weil sie durch ihr Verhalten zu einer Neuverteilung von Machtpotentialen beitragen." Die revisionistische Macht, die der Redner erst später direkt anspricht, ist China und nicht Russland, das nur noch punktuell "Macht projizieren" kann. Der nächste Konflikt kann überall dort sein, wo China im großen Stil expandiert, ob in Piräeus oder Afrika. Das Bild vom ewigen Kampf und dem "Gesetz des ungleichen Wachstums" hat niemand anderes als Bruno Kahl, der Chef des Bundesnachrichtendienstes, bemüht. Was natürlich ein Argument für die Unersetzlichkeit seiner Schlapphüte ist, aber auch eine erstaunliche Sichtweise von einem, der mit seinen Männern und Frauen in einem demokratischen Staat Geheimwissen zum Umfang dieser Machtpotentiale anhäuft. Die von Kahl bemühte Theorie stammt übrigens von Paul Kennedy aus dem Jahre 1987. Wie war das nochmal? Bei akutem Machtdefizit dreimal täglich eine Tablette BNDal Forte und das gute Gewissen ist wieder da.

*** Ja, so vergeht die Zeit: Heute vor zehn Jahren stellte Jeff Bezos in New York den Kindle vor, auf dem sich Hunderte von Agenten-Abenteuern und Agentenliebschaften und Details aus dem Doppelleben revisionistischer Spione speichern lassen. Mit dem Leser Alkalamba kann man sich freuen, dass der Kindle zum Jubiläum mittlerweile Hallenbadtauglich geworden ist, bei all der uralten Technik. Nur das mit der Prognose klappte nicht. "In zehn Jahren werden Schüler alle Schulbücher auf Geräten wie Kindle haben und müssen nichts mehr schleppen", hieß es. Heute ist die Digitalisierung der Schulen nicht viel weiter gekommen.

Es ist doch tröstlich, wenn man lesen kann, was 2007 im Heise-Forum diskutiert wurde. Wie aber sieht es mit 1997 oder gar 1987 aus? Die Nachricht macht die Runde, dass die Compuserve-Foren am 15. Dezember endgültig geschlossen werden und damit das letzte Stück Compuserve verschwindet. So geht ein Stück Netzgeschichte den Weg alles Irdischen zur digitalen Asche und digitalem Staub. Compuserve und die erste Internet-Sperre, das waren noch Aufreger. In Kymmeria wurde man von den ersten Avataren angebaggert. Hier und da mögen, ganz wie bei den Usenet-Gruppen, vereinzelte Diskussionen aus der Frühzeit von Compuserve gespeichert sein, etwa von der heftigen Debatte über die Holschuld von Journalisten, die sich einst das deutsche OS/2-User-Forum leistete oder der endlosen Diskussion, welcher Microsoftler sich hinter dem Namen Steve Barkto verbarg. Das es davon Fetzel gibt, kommt daher, dass man einstmals in sauteuren Online-Zeiten "Foren-Software" benutzte, die alle neuen Forumsbeiträge flix lokal speicherten (first Pass). Nach dem Ausloggen wurden sie in Ruhe gelesen, kommentiert und wiederum nach erneutem Verbindungsaufbau für alle abrufbereit abgechickt (second Pass), nur um neue Anregungen zu holen (third Pass). Diese die Diskussionen mäßigende Kulturtechnik ist längst verschwunden. Sag zum Abschied leise ATH0.

An diesem Wochenende sollen die seltsamen Sondierungsgespräche der regierungswilligen Parteien zu Ende gehen. Danach will man mit richtigen Koalitionsverhandlungen beginnen und sich noch einmal richtig mit Dreck bewerfen. Es geht schließlich ums Klima. Der Anblick des schwampeligen Elends ruft die Frage auf den Plan, was die regierungsunwillige SPD eigentlich antreibt. Sie ist in einem Zustand, der Neuwahlen für die Partei zur Gefahr macht. Sicher wird im Willy-Brandt-Haus an einem Papier gebastelt, in dem von der Verantwortung für dieses unsere Land die Rede ist. Scheitern ist auch eine Lösung. Aber was soll man auch erwarten von einer Partei, die sich in Niedersachsen selbst nach gewonnener Wahl den Schneid abkaufen lässt und nach einem grünen Landwirtschaftsminister nun eine Landwirtschaftsministerin der CDU akzeptiert - damit die Monster-Mastbetriebe und Riesen-Huhnfabriken erhalten bleiben und das moderne Bauernlegen weitergehen kann. Für digitale Bürger hat die SPD auch noch was, das genauso stinkt wie die Gülle aus den Mastbetrieben, ein besonderes Leckerli, nämlich eines der Lieblingsprojekte der CDU-Sicherheitsparanoiker, den Staatstrojaner. "Masterplan Digitalisierung", my ass. Nicht nur heise-Foristen ulkten schon, man brauche ja auch ein Glasfasernetz für die ganze staatliche Überwachung. Da kriegt man glatt nachträglich noch Albträume bei der Vorstellung, die SPD wäre auch im Bund wieder in eine große Koalition eingestiegen. Das ist nicht mal mehr eine Farce, was diese Partei da betreibt.

Living easy, living free
Season ticket on a one-way ride

Schrammel, schrammel.

Nun ist Malcolm Young gestorben, einer der wenigen großen Rhythmusgitarristen, vor einiger Zeit abgeglitten in das Große Vergessen. Ob auf dem Highway to Hell oder dem Stairway to Heaven spielt da keine Rolle mehr. Noch tourt AC/DC weiter, aber irgendwann wird auch ihre Musik nicht mehr Herzenssache sein, sondern Eigentum eines Fonds, der seine Rendite aus den Erlösen der Musikkataloge bezieht. Ja, sie machen alles ein und sind dabei ganz heiß auf aktuelle Remixes, die den Preis nach oben treiben:

Und alles, was du da noch sagen kannst,
ist: "Das ist 'n ganz schöner Hammer, ey Mann!"

(jk)