Wiederaufnahme: Oracles Prozess gegen Google wegen Java-Copyright lebt

Im August 2010 reichte Oracle Klage gegen Google ein. Der Vorwurf: Verletzung von Patenten und Urheberrechten für die Programmiersprache Java durch Googles Mobilsystem Android. Oracle war durch die Übernahme von Sun Microsystems Eigentümer der Sprache und damit verbundener Patente geworden und sah sieben dieser Schutzrechte durch Android als verletzt an.

Auf den Vorwurf der Patentverletzung verzichtete Oracle bald, sodass es 2012 in einem ersten Geschworenenspruch nur noch um mögliche Verstöße gegen das Urheberrecht ging. Die sah die Jury zwar als gegeben an, konnte sich jedoch nicht entscheiden, ob sie durch die "fair use"-Klausel (etwa "angemessene Verwendung") gedeckt sei. Anschließend entschied ein Richter unter Aufhebung der Geschworenenentscheidung, die Java-APIs unterlägen dem Copyright gar nicht. Weshalb ihre Nutzung kein Urheberrechtsverstoß sein könne.

Mal gewinnt der eine, mal der andere

In den folgenden Jahren wogte der Streit hin und her. Oracle ging in die Berufung und konnte dort erreichen, dass die Schnittstellen wieder unter das Urheberrecht gestellt wurden. Googles Beschwerde dagegen nahm der Oberste Gerichtshof der USA nicht an, woraufhin ein kalifornisches Bundesgericht erneut über den "Fair Use" entscheiden musste.

Das Urteil darüber fiel im Mai 2016 zugunsten Googles aus, und damit hätte es ein Ende haben können. Doch Oracle, das 9 Milliarden US-Dollar von Google verlangt hatte, ging erneut in die Berufung. Jetzt schlug das Pendel mit einer erneuten Entscheidung eines Bundesberufungsgerichts in die andere Richtung aus. Es entschied, Googles Verwendung der Java-APIs in Android sei keine "angemessene Verwendung" und verwies den Fall zurück an die niedrigere Instanz. Diese muss nun über einen möglichen Schadenersatz entscheiden, im Raum steht weiterhin ein Milliardenbetrag. (ck)