DSGVO: Europas Datenschützer fühlen sich nicht ausreichend vorbereitet

Europas Datenschützer haben entweder nicht genug Geld oder zugesicherte Kompetenzen, um die DSGVO wirklich umzusetzen. Das hat Reuters in einer Umfrage herausgefunden. Viele sind aber optimistisch, dass ihre Stellung noch verbessert wird.

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DSGVO

(Bild: kb-photodesign/Shutterstock.com)

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Viele europäische Datenschutzbehörden sind nach eigenen Angaben noch nicht ausreichend auf das anstehende Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vorbereitet. Das hat die Nachrichtenagentur Reuters im Rahmen einer Umfrage unter den Datenschützern der 28 EU-Staaten und der 16 deutschen Bundesländer ermittelt. Beteiligt haben sich demnach 18 nationale Datenschutzbehörden und 6 aus deutschen Ländern. Nur fünf davon sehen sich demnach gesetzlich und finanziell für den 25. Mai gerüstet, ab dem die DSGVO gelten wird.

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17 haben demnach noch nicht genug Geld oder die nötigen Kompetenzen, mehrheitlich wird aber zumindest erwartet, dass sich das noch ändern wird. Nicht beteiligt hat sich demnach aber die irische Datenschutzaufsicht, in deren Einflussbereich die Europazentralen von Google, Apple und Twitter liegen. Sie habe lediglich mitgeteilt, dass ihr Budget aufgestockt worden sei.

Welche Aufgaben der Datenschützer unter den Mängeln am deutlichsten leiden werden, sei noch unklar, schreibt Reuters. Anfangs werde die Aufsicht aber wohl nicht konsequent und umfassend sein können, weil die Behörden Prioritäten setzen müssen. So müssten die Datenschützer entscheiden, ob sie die Aufklärungsarbeit priorisieren und etwa Unternehmen erklären, was sie nun zu tun haben – oder ob sie sich auf die Ahndung von Verstößen konzentrieren. (mho)