Hamburg: Großkontrolle der Diesel-Fahrverbote

Mit einer ersten Großkontrolle des Dieselfahrverbots wird es ernst für die Fahrer älterer Fahrzeuge in Hamburg. Wie die Polizei am Mittwoch (20. Juni 2018) mitteilte, sollen bei dem Einsatz ab Donnerstagvormittag im Bereich der Stresemannstraße Lkw auf ihre Schadstoffklasse hin kontrolliert werden. Auf gut anderthalb Kilometern der stark befahrenen Straße im Bezirk Altona dürfen seit Anfang des Monats nur noch Lkw fahren, wenn sie die derzeit aktuelle Euro-Norm erfüllen. Verstöße sollen ab sofort auch als Ordnungswidrigkeiten geahndet werden.

Seit 2013 müssen alle neuen Lkw und Busse mit Dieselmotor die Abgasnorm Euro 6 einhalten. Anders als Pkw müssen Lkw seit dem die Wirksamkeit ihrer Abgasnachbehandlung auf der Straße nachweisen. Für Pkw gilt das erst ab der Abgasnorm Euro 6d-TEMP, die für alle erstmals zugelassenen Autos ab dem 1. September 2019 Pflicht wird.

Bislang wurden Verbotssünder in Hamburg lediglich ermahnt und mittels Info-Flyern über die neue Regelung informiert. Nun drohen Verwarn- oder Bußgelder in Höhe von 25 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw. Hamburg hatte zum 1. Juni 2018 als erstes Bundesland zwei sogenannte Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge zur Reduzierung der Stickoxidbelastung in der Luft in Kraft gesetzt. Neben der Stresemannstraße auch auf 600 Metern der nahegelegenen Max-Brauer-Allee. Dort dürfen auch keine Diesel-Pkw mehr fahren, die nicht die Euro-6-Norm erfüllen. Es gelten aber umfangreiche Ausnahmen für Anwohner und Anlieger.

An beiden Straßenabschnitten befinden sich Luftmessstationen. Der Stickoxid-Grenzwert, ab dem vor allem älteren und vorbelasteten Menschen gesundheitliche Schäden drohen, war dort in den vergangenen Jahren stets überschritten worden. Laut Hamburger Senat ist die Einhaltung des Grenzwertes an diesen Abschnitten nur durch die Durchfahrtsbeschränkungen möglich. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte solche Maßnahmen im Februar 2018 für grundsätzlich zulässig erklärt.

Die Fahrverbote wurden von der Polizei bisher lediglich stichprobenartig und im Rahmen des normalen Streifendienstes kontrolliert. Um größere Verkehrsbehinderungen bei der Großkontrolle am Donnerstag zu vermeiden, würden verdächtige Lkw nach dem Herauswinken von der Stresemannstraße auf das Heiligengeistfeld begleitet, wo die eigentliche Überprüfung der Fahrzeuge stattfinden solle, sagte eine Polizeisprecherin. Pro Fahrtrichtung werde auf der Stresemannstraße jeweils ein Kontrollpunkt eingerichtet. Weitere Großkontrollen – dann auch für Pkw auf der Max-Brauer-Allee – sind geplant. Wann sie stattfinden sollen, ist aber bislang nicht bekannt. (mfz)