Kretschmann: Kontrolle von Diesel-Fahrverboten

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann geht davon aus, dass sich die ab 2019 geplanten Fahrverbote für Diesel in Stuttgart effektiv kontrollieren lassen. „Wir streben an, dass es für alle Fahrzeuge eine Kennzeichnung gibt, die man sich hinter die Windschutzscheibe kleben kann und aus der die Schadstoffklasse hervorgeht beziehungsweise, ob ein Fahrzeug nachgerüstet wurde“, sagte der Grünen-Politiker den Stuttgarter Nachrichten und der Stuttgarter Zeitung (Ausgabe vom 24. Juli 2018). Er nimmt an, in den nächsten Wochen eine Lösung präsentieren zu können.

Es sei klar, dass Kontrollen im stehenden Verkehr zu einer erheblichen Staubildung führen würden, erklärte Kretschmann. „Wir befinden uns deshalb in Gesprächen mit dem Bundesverkehrsminister, um eine andere Lösung zu finden.“ Die grün-schwarze Regierungskoalition in Stuttgart hatte sich unter dem Druck der Verwaltungsgerichte auf Fahrverbote für Diesel der Abgasnorm Euro 4 und schlechter von 2019 an verständigt. Ob es ab dem Jahr 2020 dann auch Fahrverbote für jüngere Diesel der Abgasnorm Euro 5 gibt, will die Koalition von der Wirkung eines Luftreinhalteplans abhängig machen.

Stuttgart ist wegen seiner Verkehrsdichte und Kessellage besonders von einer hohen Schadstoffbelastung der Luft betroffen. Laut Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes (Stand Anfang 2018) sind in der Großregion um die Landeshauptstadt 183.358 Autos mit der Abgasnorm Euro 5 unterwegs. Weitere 188.163 Diesel sind mit den Abgasnormen Euro 1 bis 4 registriert. Das bundesweit erste, beschränkte Diesel-Fahrverbot besteht bereits auf zwei Streckenabschnitten in Hamburg. (mfz)