Apple soll 145 Millionen Dollar an Patentverwerter zahlen

Wegen Patentverletzungen soll Apple gut 145 Millionen US-Dollar an einen kanadischen Patentverwerter zahlen. Geschworene entschieden nun in einem Prozess vor einem Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien, dass der iPhone-Hersteller zwei Patente aus dem Bereich Funktechnik der Firma WiLAN verletze.

Es handelt sich dabei um eine Patent über eine Technik zur “Zuteilung von Bandbreite in einem drahtlosen Kommunikaktionssystem” sowie ein CAC-Verfahren (Call Admission Control), das bei VoIP-Diensten eine bessere Sprachqualität sicherstellen soll, wie der Patentverwerter mitteilte.

Apple will in Berufung gehen

Apple hatte die Verletzung der Patente zuvor zurückgewiesen. Der Konzern plane nun, Berufung einzulegen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. In einem vorausgehenden Prozess mit WiLAN hatte eine US-Jury 2013 zu Apples Gunsten entschieden, der Patentverwerter hatte damals eine Strafzahlung von knapp 250 Millionen Dollar gefordert.

Nicht die erste WiLAN-Klage gegen Apple

Apple zählt seit langem zu den größten Zielen von Patentklagen in den USA, bei den Klägern handelt es sich in vielen Fällen um Patentverwerter. WiLAN sieht sich als eine "der erfolgreichsten Patentlizenzierungsfirmen der Welt" und hat mehrfach große Prozesse gegen IT-Konzerne geführt, so verklagte die Firma vor gut zehn Jahren 22 Hersteller, Entwickler und Lieferanten von WLAN- und DSL-Produkten wegen Patentverletzungen. Gegen Apple und weitere Hersteller aus dem Mobiltelefon- und PC-Sektor klagte WiLAN 2010 – wegen angeblicher Verletzungen rund um Bluetooth-Techniken. (lbe)