Wozu braucht China Demokratie, wenn es Daten hat?

Inhaltsverzeichnis

Wenn eine Regierung keine öffentliche Debatte, kein ziviles Engagement und keine Wahlen zulässt – woher soll sie dann genug Informationen bekommen, um die richtigen Entscheidungen in einer immer komplexeren Gesellschaft zu treffen? „Jedes autoritäre Regime hat ein grundlegendes Problem: herauszufinden, was in den unteren Schichten der Gesellschaft vor sich geht“, sagt Politikwissenschaftlerin Deborah Seligsohn von der Villanova University in Philadelphia. So auch China.

Kompromisslose Überwachung

Doch Chinas Führer Xi Jinping geht einen ganz neuen Weg, um das Problem zu lösen. Er vertraut auf Überwachung, künstliche Intelligenz und Big Data, um das Leben und Verhalten von 1,4 Milliarden Menschen zu verstehen. Seit seiner Ernennung zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei im Jahr 2012 hat Xi eine Reihe ambitionierter Pläne vorgestellt – unter anderem, um die Zensur zu stärken und die volle Kontrolle über das heimische Internet durchzusetzen. „Keine Regierung hat ehrgeizigere Pläne, die Macht der Daten zu nutzen, um die Art und Weise ihrer Regierungsführung zu ändern“, sagt Martin Chorzempa vom Peterson Institute for International Economics in Washington.

Mit den jüngsten Tumulten in den westlichen Demokratien, sei es die Wahl von Donald Trump, der Brexit oder der Aufstieg rechtsextremer Parteien in ganz Europa, fühlen sich chinesische Spitzenpolitiker zunehmend berechtigt dazu, Wähler außen vor zu halten. Sie sind nicht einmal die Einzigen: Auch viele unabhängige Beobachter fragen sich, ob solch datengetriebenes Regieren eine brauchbare Alternative zur zunehmend dysfunktional wirkenden Demokratie sein könnte.

Das war die Leseprobe unseres heise-Plus-Artikels "Wozu braucht China Demokratie, wenn es Daten hat?". Mit einem heise-Plus-Abo können Sie den ganzen Artikel lesen.