Diesel: Beschlüsse zu Nachrüstung vertagt

Bald soll Klarheit darüber herrschen, ob Fahrverbote in einzelnen Städten kommen. Verkehrsminister Scheuer sagte nach einem Treffen von Kanzlerin Merkel mit den Chefs der deutschen Hersteller: Oberste Priorität habe dabei die Flottenerneuerung

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Verkaufsgespräch im Autohaus

(Bild: ProMotor)

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  • dpa

Scheuer setzt auf eine Flottenerneuerung statt einer Nachrüstung von Euro-5-Diesel. Die Autoindustrie dürfte er dabei hinter sich haben.

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Bald soll Klarheit darüber herrschen, ob Fahrverbote in einzelnen Städten kommen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte nach einem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Chefs der deutschen Hersteller am Sonntag in Berlin: „Wir wollen sehr zeitnah Entscheidungen treffen.“ Oberste Priorität habe dabei die Flottenerneuerung – also Anreize, damit mehr Besitzer alte Diesel abgeben und sich ein neues Auto kaufen. Für Lieferdienste und Handwerker soll es ein Förderangebot für Umbauten an Motoren geben. Die SPD beharrt auf solchen Hardware-Nachrüstungen auch für Pkw.

Scheuer sprach nach dem Treffen mit der Autobranche vom „einem gemeinsamen Willen“, eine Lösung für den Diesel und die Mobilität in Innenstädten zu erarbeiten. Auch über Hardware-Nachrüstungen sei geredet worden. Nun werde es weitere Gespräche in der Bundesregierung und mit den deutschen Herstellern geben. Bis Ende der Woche ist dann „eine Konkretisierung der Maßnahmen und Pläne über die Gesamtthematik“ vorgesehen. Am 1. Oktober 2018 soll sich der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD unter anderen mit diesem Thema befassen, wie die dpa aus Koalitionskreisen erfuhr.

Die SPD dringt dafür weiter auf Hardware-Nachrüstungen für Pkw. „Ich hoffe, es haben jetzt alle Beteiligten bei der Union und in den Chefetagen der Automobilhersteller verstanden, dass die technische Nachrüstung von Euro 5 und Euro 6 Dieselfahrzeugen kommen muss“, sagte Fraktionsvize Sören Bartol der dpa. Sonst drohten Fahrverbote, das Vertrauen in den Diesel sinke weiter, Arbeitsplätze seien in Gefahr. Wer nur auf den Verkauf von Neuwagen und die technische Nachrüstung von Fahrzeugen von Handwerkern und Lieferdiensten setze, springe zu kurz. „Wir dürfen die vielen Pendler nicht vergessen.“

In den monatelangen Koalitionsstreit war nach dem jüngsten Urteil zu Fahrverboten in Frankfurt am Main im nächsten Jahr Bewegung gekommen. Merkel, die lange gegen Umbauten an Motoren argumentiert hatte, öffnete sich angesichts dessen dafür. In Hessen ist am 28. Oktober Landtagswahl. Die Autohersteller lehnen Hardware-Nachrüstungen als zu aufwendig ab und warnen vor technischen Nachteilen. Auch Scheuer hat weiterhin Bedenken. Er dringt vor allem auf verlockendere Umstiegs-Angebote für Besitzer alter Diesel, da bisherige Kaufprämien „offenbar nicht attraktiv genug“ seien. Nach dem Dieselgipfel 2017 hatten die deutschen Hersteller Prämien gestartet. Sie wurden von mehr als 200.000 Kunden in Anspruch genommen, wie es im Juli 2018 hieß.

Porsche will keine Autos mit Dieselmotor mehr anbieten. Stattdessen setzt die Marke auf Benzin. Hybrid und Elektro. Im Bild: Porsche Panamera 4 E-Hybrid (Test)

(Bild: Christoph M. Schwarzer)

Die Grünen warfen der Regierung nach dem Spitzentreffen mangelndes Durchgreifen gegenüber der Autobranche vor. „Dass zum x-ten Mal ein Dieselgipfel ohne substanzielle Ergebnisse zu Ende geht, ist der finale Offenbarungseid der Bundesregierung vor den Interessen der Autobosse“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der dpa. Merkel und Scheuer wollten den deutschen und ausländischen Konzernen nicht die Daumenschrauben anlegen. Dabei könnten sie Bußgelder für Pkw mit illegaler Abgasreinigung verhängen. „Diese Drohung dürfte ganz schnell zu einer Kooperation der Hersteller führen, weil dies noch teurer als eine Hardware-Nachrüstung werden würde.“

Unterdessen hat Porsche am Wochenende bekanntgegeben, künftig keine Dieselmotoren mehr anbieten zu wollen. Scho seit Monaten sind die Selbstzünder aus dem Sortiment entfernt. Unklar war bisher nur, ob das dauerhaft bleibt. Die Marke arbeitet genau darauf schon längere Zeit hin: Die Dieselmotoren waren beispielsweise im Panamera erheblich teurer als ein Hybridantrieb. (mfz)