Schengen-Informationssystem: Neue Fingerabdrucksuche wird rege genutzt
Deutsche Behörden führen pro Monat bereits über 20.000 Abfragen im automatisierten Fingerabdruck-Identifizierungssystem für den Schengen-Raum durch.
(Bild: EU-Kommission)
Das von der Agentur EU-Lisa im März freigeschaltete Fingerabdruck-Identifizierungssystem (AFIS) im Schengener Informationssystem (SIS) wird von deutschen Behörden rege genutzt. Es kann beispielsweise für Polizeikontrollen durchsucht werden, wobei jedes neu in die Fahndungsdatenbank eingespeicherte biometrische Merkmal mit den vorhandenen daktyloskopischen Informationen abgeglichen wird. Deutsche Behörden haben dort im Juli 22.276-mal und im August 22.650-mal abgefragt. Das hat die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mitgeteilt, die heise online vorliegt.
Dabei sei es zu jeweils über 200 Treffern zu ausländischen SIS-Ausschreibungen gekommen. Hier geht es vor allem darum, Alias-Identitäten etwa von Flüchtlingen zu finden. Diese gibt das Bundeskriminalamt an die zuständigen Teilnehmer des übergeordneten Polizeisystems Inpol weiter. Bei deutschen Fingerabdruckabfragen im SIS wurden bisher nach Regierungsauskunft aber auch bereits zwei Treffermeldungen "falsifiziert". Mutmaßliche Alias-Personalien ließen sich dabei also letztlich doch nicht bestätigen.
135.000 Fingerabdruckdaten
Ein Mitgliedstaat, dessen Datensatz im Rahmen einer Abfrage getroffen wurde, wird darüber noch nicht automatisch benachrichtigt. Im Falle einer Falsifizierung eines Treffers werde diese Information vielmehr an die "verantwortlichen Bereiche" der EU-Lisa weitergeleitet, die die Sache dann prüften.
Insgesamt waren Anfang Juli 135.000 Fingerabdruckdaten in dem AFIS gespeichert. Die damit bestehenden Identifizierungsmöglichkeiten nutzen neben Deutschland bisher die Niederlande, Lettland, Malta, Slowenien und Portugal. Geplant sind im SIS zudem "Ermittlungsanfragen", über die Strafverfolger ausgeschriebene Personen gezielt stoppen und befragen können sollen.
Der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko warnt vor einem weiteren "ungebremsten Ausbau" des SIS "zum Big Brother". Die größte europäische Fahndungsdatenbank verfüge schon jetzt über "zahlreiche problematische Funktionen". (anw)
