Zitis: Budget für staatliche Hacker wird 2019 deutlich erhöht
Die Entschlüsselungsbehörde Zitis soll 2019 rund 37 Millionen Euro erhalten, 25 Prozent mehr als 2018. Unter anderem soll ein Hochleistungsrechner her.
(Bild: dpa, Jana Pape)
Der Etat für die "Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich" (Zitis) dürfte 2019 um etwa ein Viertel höher ausfallen als in diesem Jahr und auf 36,7 Millionen Euro anwachsen. Das geht aus dem Einzelplan für die Münchner Behörde aus dem Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2019 hervor, den Netzpolitik.org veröffentlicht hat. Von dem Steuergeld soll mit dem noch ausstehenden Segen des Bundestags unter anderem ein Hochleistungsrechner bezahlt werden. Dies sei nötig, um Verschlüsselungsverfahren knacken zu können.
Vor Kurzem hatte die Regierung bekannt gegeben, dass die staatlichen Hacker einen Quantencomputer erhalten sollen. Dabei dürfte es sich aber um ein langfristiges Projekt handeln, unabhängig von dem zunächst zu beschaffenden Superrechner. Der habe "höchste Priorität" für Stellen wie das Bundesamt für Verfassungsschutz oder die Bundespolizei, für die Zitis als Dienstleister fungiert. Die Mittel sollen zudem etwa in Projekte zur Passwortsuche, zur Auswertung von Smartphones oder zur Telekommunikationsüberwachung auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten fließen. Das Bundeskriminalamt will die Behörde bei der Arbeit an einem Staatstrojaner zur sogenannten Quellen-TKÜ auf mobilen Endgeräten unterstützen.
Insgesamt sind im Budgetentwurf über 10 Millionen Euro für "Investitionen" vorgesehen, gut 11 Millionen für Personal. Bisher sind bei Zitis erst "74 der im Kalenderjahr 2018 zur Verfügung stehenden 150 Planstellen belegt", wie es einer parallel publik gewordenen Verschlusssache des Innenministeriums heißt. Schüsselpositionen seien inzwischen zwar besetzt worden, aber es fehlten nach wie vor insbesondere IT-Experten. Gutes Personal zu gewinnen, sei eine "zentrale Herausforderung" für das "Startup" unter den Sicherheitsbehörden.
Trotzdem zieht das Innenressort rund anderthalb Jahre "nach Inkrafttreten des Errichtungserlasses" für Zitis insgesamt eine positive Bilanz. Es gebe zumindest inzwischen "eine sachgerechte, moderne und den Anforderungen entsprechende Regel-Aufbauorganisation" für die langsam wachsende Einrichtung. (anw)
