Der digitale Vorhang

Wer von Schweden aus durch die hügelige Landschaft entlang von Weiden, Kühen und Wäldern zur norwegischen Grenze fährt und diese auf einer der vielen kleinen Landstraßen überquert, den erwartet kein Grenzhäuschen mehr. Es reicht der eigenständige Griff in die Hosentasche zum Smartphone. Und das, obwohl beide Länder zwar Unterzeichner des Schengener Abkommens sind, Norwegen aber nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Sowohl seinen privaten Alkohol- und Tabakvorrat wie auch gewerbliche Exporte von Spediteuren können Grenzgänger dem norwegischen Zollamt seit Sommer 2016 bequem elektronisch melden. Lange Staus mit hupenden Autofahrern, die in den norwegischen Sommerurlaub fahren, gibt es nicht mehr. Die Grenzbeamten kontrollieren lediglich stichprobenartig, aber selbst dann reicht es, das Handy mit dem Barcode-Beleg als Beweis aus dem Wagenfenster zu halten. Richtig durchsucht werden nur noch gewerbliche Spediteure, aber auch bei ihnen geht das, ohne die Fracht auszuladen: Der Lkw fährt in einen großen Scanner, der den Lastwagen durchleuchtet. Lässt sich keine Eintragung der Fracht in der Zoll-App feststellen, ruft das die norwegische Polizei auf den Plan.

Doch wer glaubt, nicht überwacht zu werden, irrt. Jede Straße ist mit Kameras auf hohen Pfählen ausgestattet, die das Nummernschild jedes einfahrenden Autos automatisch scannen. Die Kfz-Kennzeichen werden daraufhin mit ihren Erklärungen der digitalen Zolldatenbank abgeglichen. Außerdem kann das Autokennzeichen mittels der Eucaris-Datenbank analysiert werden. Sie speichert europaweit alle Kfz-Schilder, die mit Diebesgut oder illegalen Aktivitäten aller Art in Verbindung gebracht werden. Wer also einmal beim Alkoholschmuggel erwischt wird – in Norwegen ein recht häufiges Delikt –, aber bei seinen nächsten Reisen nichts zu verzollen angibt, kann damit rechnen, öfter mal durchsucht zu werden.

Eucaris ist Teil eines riesigen Bündels von Datenbanken, die von der EU verwaltet und an verschiedenen Orten entlang der EU-Außengrenze eingesetzt werden. Nicht nur Nummernschilder werden dort gespeichert. Datenbanken mit kryptischen Namen wie SIS (Schengen Information System), VIS (Visa Information System) oder Eurodac (European Dactyloscopy) verwahren die biometrischen Merkmale illegaler Asylbewerber, zur Fahndung ausgeschriebener Krimineller und auch von legal Reisenden. Mehr als 50 Millionen Fingerabdrücke sind beispielsweise in der Datenbank Eurodac gespeichert. Um den Wust aller Merkmale in den unterschiedlichen Datenbanken zu harmonisieren, wurde 2012 eigens die „Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts“ (Lisa) gegründet. Die Agentur residiert in einem neu gebauten, grauen Betonklotz an der estnischen Ostseeküste. Der Standort ist jedoch nicht wegen des Möwengekreisches und der salziger Meeresluft gewählt: Estland gilt vielmehr als Pionier der digitalen Bürokratie und des papierlosen Steuer- und Melderegisters.

Im Dezember 2018 billigten Europäischer Rat und EU-Parlament eine Verordnung, um die neue Superbehörde auf die Grenzsicherung im 21. Jahrhundert vorzubereiten: die Interoperabilität aller existierenden Datenbanken zum Schutz der EU-Außengrenze. Denn darum geht es letztendlich bei einer Smart Border: Der Beamte im österreichischen Salzburg sollte bestenfalls exakt die gleichen Informationen besitzen wie ein maltesischer Hafenpolizist. Die Lesegeräte von Ausweisen und Fingerabdrücken sollen bei Personenkontrollen an der russisch-finnischen Grenze im Osten wie in der afrikanisch-spanischen Stadt Ceuta im Westen die gleichen Informationen für „Go“ oder „Stop“ verkünden.

(wst)