Laden per USB: Apple verklagt Patentverwerter vorsorglich

Apple hat den Patentverwerter Fundamental Innovation Systems International (FISI) verklagt. Der Konzern will mit einer Feststellungsklage gerichtlich klären, dass hauseigene Hardware bestimmte von FISI übernommene Patente nicht verletzt. FISI stelle keine eigenen Produkte her und sei allein dafür gegründet worden, um Umsätze durch Patentklagen zu erwirtschaften, führt Apple in der Klageschrift (5:19-cv-0068 am United States District Court Northern District of California) ins Feld.

Apple fürchtet Klage – und klagt deshalb selbst

Der Verwerter habe bereits angedeutet, dass Apple bestimmte Patente verletzt und deshalb eine Lizenz für diese erwerben müsse, schreibt der Konzern – dies sei aber nicht der Fall. FISI habe die Patente zudem bereits gegen andere Smartphone-Hersteller, darunter Samsung, vorgebracht und diese zu Lizenznehmern gemacht. Das Gericht dürfe die Drohung mit einer zukünftigen Klage und der damit einhergehenden "Unsicherheit für Apples Geschäft" nicht zulassen, argumentiert Apple in der von Macrumors veröffentlichten Klage.

Alte Blackberry-Patente im Spiel

In Apples Klage werden zwölf FISI-Patente aufgezählt, die aus dem Blackberry-Fundus stammen respektive von Research in Motion eingereicht wurden und verschiedene Techniken rund um das Aufladen von Mobilgeräten abdecken. Die Patente wurden in den Jahren 2005 bis 2014 vom US-Patentamt erteilt.

Apples Netzteile und Lightning-Geräte – darunter iPhones und iPads – sowie Apple Watches verletzten diese Patente nicht, betont der Hersteller: Der Patentschutz erstrecke sich auf bestimmte Techniken rund um das Laden per USB- und USB-2.0-Spezifikationen, diese kommen in der abgedeckten Form weder bei den Netzteilen noch den Geräten zum Einsatz, heißt es. iPhones setzen zudem auf den proprietären Lightning-Port statt eines USB-Anschlusses, führt Apple in der Feststellungsklage an und fordert das Gericht auf, über die Patentansprüche zu urteilen. (lbe)