Grüne und FDP: Diesel-Besitzer entschädigen

Grüne und FDP haben nach den Feststellungen des Bundesgerichtshofs zu illegaler Diesel-Abgastechnik Entschädigungen für Diesel-Besitzer gefordert. „Das kann teuer für VW werden, aber auch für andere Hersteller, bei denen eine illegale Abschalteinrichtung festgestellt wurde“

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Steuergeräte
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Von
  • dpa

Die Abschalteinrichtung ist Teil des Codes im Steuergerät. Diese hier stammen von Bosch - wie auch die Software, die Volkswagen-Ingenieure zu einer Abschaltvorrichtung genutzt haben sollen.

(Bild: Bosch)

Grüne und FDP haben nach den Feststellungen des Bundesgerichtshofs zu illegaler Diesel-Abgastechnik Entschädigungen für Diesel-Besitzer gefordert. „Das kann teuer für VW werden, aber auch für andere Hersteller, bei denen eine illegale Abschalteinrichtung festgestellt wurde“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer am Freitag (22. Februar 2019) in Berlin. „Die Hersteller können sich jetzt nicht mehr auf den Standpunkt stellen, dass Diesel-Halter bisher kaum Einschränkungen erfahren haben.“ Eine Entschädigung sei überfällig.

Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic sprach von einem Erfolg für den Verbraucherschutz in Deutschland. Die Feststellung gebe den tausenden Diesel-Kunden, in deren Autos illegale Abschalteinrichtungen verbaut worden seien, die Hoffnung, angemessen entschädigt zu werden. „Die betroffenen Modelle aus dem Volkswagenkonzern sind mittlerweile quasi unverkäuflich und die nun zu erwartende Schadenkompensation bringt den Kunden ein Stück Gerechtigkeit zurück.“

Der Bundesgerichtshof stuft illegale Abschalteinrichtungen der Abgasreinigung laut einer Mitteilung vom Freitag als „Sachmangel“ ein. (fpi)