Markenrecht: Apple streitet sich mit norwegischer Partei
Die Fremskrittspartiet hat seit Jahren einen roten Apfel als Logo und wollte sich diesen schützen lassen. Das ruft den iPhone-Produzenten auf den Plan.
Links Frp, rechts Apple.
(Bild: Frp / Apple / via VG.no)
Apple trägt aktuell einen Markenrechtskonflikt im skandinavischen Land Norwegen aus – mit einem besonderen Prozessgegner. Die dem populistisch-konservativen Lager zugerechnete Fremskrittspartiet (Fortschrittspartei, Frp), die in Oslo aktuell mitregiert, hatte versucht, ihr seit Jahren verwendetes Logo in verschiedenen Kategorien zur Marke beim zuständigen norwegischen Patentamt anzumelden.
Logo seit 30 Jahren im Einsatz
Dabei handelt es sich um einen roten Apfel mit schwarzem Stil und grünen Blatt, auf dem ein stilisiertes "F" zu lesen ist (siehe Bild). Apple war auf die Markenanmeldung aufmerksam geworden und lässt nun durch seine Anwälte eine Unterbindung prüfen, berichtet die Tageszeitung VG. Der Grund: Potenzielle Verwechslungsgefahr.
Die Markenanmeldung der Frp erfolgte im September, das Patentamt gibt anschließend zwei Monate Zeit, damit andere Unternehmen Beschwerde einlegen können, sollten sie sich in ihren Rechten verletzt fühlen. Apples Anwältin schrieb in einer Entgegnung im Dezember, das Frp-Logo könne auch mit verschiedenen anderen Apple-Logo-Varianten verwechselt werden, etwa Apple Music oder Apple Pay. Aus der Frp hieß es, man habe sein Emblem seit 30 Jahren im Einsatz.
Kann eine "Lösung geben"
Die Partei hatte kleinere Veränderungen am Design vorgenommen und den Schutz in zehn neuen Markenklassen beantragt. Zuvor hatte man unter anderem politische Aktivitäten und Bildungsarbeit geschützt, nun sei geplant gewesen, auch Kleidung und Kleingegenstände sowie politische Kampagnen abzudecken. Apple soll nicht für alle von der Frp beantragten Markenklassen Beschwerde eingelegt haben. Der Generalsekretär der Partei, Fredrik Färber, sagte der VG, man hoffe nun, den Konflikt zu umgehen, indem man die Schutzklassen überprüft. "So wie es jetzt aussieht, denke ich, dass es eine Lösung geben kann."
Apple verteidigt sein Apfellogo regelmäßig vor Markenschutzämtern und Gerichten. In Deutschland gab es so im Jahr 2011 Ärger für eine Bonner Cafébetreiberin, die versucht hatte, die Marke "Apfelkind" – samt stilisiertem Apfel als Logo – einzutragen. (bsc)
