FSM-Hotline: Viele Beschwerden über vermeintliche Missbrauchsdarstellungen

Bei der Internet-Hotline der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) sind 2018 deutlich mehr Beschwerden eingegangen als 2017. Insgesamt erhielt die Online-Plattform im vergangenen Jahr 6733 Meldungen von Nutzern über anstößige Inhalte, das sind 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Von den eingegangenen Hinweisen verwiesen 1069 (16 Prozent) auf Missbrauchsdarstellungen von Kindern und Jugendlichen, wie sich nach einer Prüfung durch Mitarbeiter der Beschwerdestelle herausstellte. 2017 hatte es in diesem Bereich noch 1155 berechtigte Eingaben gegeben.

Löschquote gesteigert

Zu schaffen machten den Prüfern laut FSM-Angaben "sehr viel mehr Fälle von Darstellungen, in denen es vermeintlich um den sexuellen Missbrauch von Minderjährigen geht". Im vorigen Jahr sei hier 2597 Mal falscher Alarm gegeben worden. Oft sei das Alter der abgebildeten Personen auf den ersten Blick nicht eindeutig bestimmbar, erläuterte der Zusammenschluss von Inhalteanbietern, dem auch Facebook angehört. So seien auf einschlägigen Bildern etwa Kinderaccessoires oder -kleidung zu sehen.

Mitarbeiter der Hotline klassifizierten daher über 13.000 Aufnahmen manuell, bevor sie diese gegebenenfalls an den internationalen Hotline-Verbund Inhope weiterleiteten. Dies sei nötig, da häufig nicht alle Bilder auf einer Webseite als rechtswidrig bewertet wurden. Zudem könne so die Ermittlungsarbeit der Polizei erleichtert werden. Die tatsächlich strafrechtlich relevanten Inhalte werden über die Datenbank ICCAM jeweils an andere Beschwerdestellen für einen Abgleich weitergeleitet sowie auf einem Server von Interpol in Lyon gespeichert und ausgewertet.

Missbrauchsbilder die in Deutschland oder in Ländern ohne Inhope-Ansprechpartner gehostet werden, leitet die FSM an das Bundeskriminalamt (BKA) weiter. Bei den 238 entsprechenden deutschen Fällen waren nach zwei Tagen 80 Prozent der Aufnahmen entfernt, nach sieben Tagen lag die Löschquote im Inland bei 100 Prozent. Die meisten einschlägigen Inhalte im Ausland lagerten auf Servern in den USA, den Niederlanden, Russland und Frankreich. 77 Prozent davon konnte innerhalb von vier Wochen entfernt werden, während diese Löschquote 2017 erst 72 Prozent erreichte. Problematisch sind im Ausland vor allem virtuelle Missbrauchs- und Posendarstellungen Minderjähriger, da diese dort oft legal verbreitet werden dürfen.

Den Hauptanteil der Beschwerden machten mit 35 Prozent oder 2381 Eingaben im vergangenen Jahr allgemein pornografische Inhalte aus, die für Erwachsene freigegeben sind. Meist handelte es sich dabei um Zeichnungen, die Nutzer in sozialen Netzwerken veröffentlichten oder die Hinweise auf nicht zu bestätigende Kindesmissbrauchsfotos.

Weniger Beschwerden im Bereich Extremismus

Im Bereich Extremismus ist die Anzahl der fundierten Beschwerden weiter zurückgegangen, was sich bei der parallel vom eco-Verband der Internetwirtschaft betriebenen Hotline anders gestaltete. Neben rechts- und linksextremistischen Inhalten zählen dazu auch terroristische Propaganda, sofern in Deutschland verbotene Symbole dargestellt werden. Statistisch erfasst wurden hier 67 Fälle, während es 2017 noch 103 waren. Auch die Anzahl der Beschwerden, die den Straftatbestand der Volksverhetzung betreffen, ist mit 51 Fällen etwas gesunken. Die Anzahl der geprüften Fälle liegt in diesem Bereich deutlich höher, da eine Vereinbarkeit mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung meist auch für Juristen nicht auf den ersten Blick erkennbar ist.

Insgesamt war 2018 rund ein Drittel der Beschwerden nach Analyse der FSM-Experten unbegründet. Dabei handelte es sich um Hinweise, bei denen die Mitarbeiter keinen jugendmedienschutzrechtlichen Verstoß feststellen konnten. Neben politische Willensbetätigungen fielen darunter auch Meldungen etwa über Persönlichkeitsrechtsverletzungen und gesperrte Nutzerkonten, für die der Verbund nicht zuständig ist. (mho)