Kryptowährungen als Rechtsproblem
Was sind Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether, Litecoin und Monero eigentlich genau, wenn man sie unter der scharfen Lupe des deutschen Rechts betrachtet?
- Niklas Mühleis
Der Name Charles Schrem ist den meisten, die sich mit Kryptowährung beschäftigen, ein Begriff und eine Mahnung gleichermaßen: Der frühere stellvertretende Vorsitzende der "Bitcoin Foundation" – einer Stiftung zur Entwicklung und Förderung von Kryptowährungssoftware – galt lange Zeit als eine der führenden Figuren der Bitcoin-Szene. Schrem stürzte tief: Im Januar 2014 wurde er wegen des Verdachts der Geldwäsche in Verbindung mit der Drogenhandelsplattform "Silk Road" festgenommen, wenig später zu zwei Jahren Haft verurteilt.
Der Fall zeigte der Krypto-Community, dass die US-amerikanischen Behörden den Protagonisten der damals noch jungen Kryptogeld-Technologie keinerlei rechtlichen Sonderstatus, keine geschützte Spielwiese in strafrechtlicher Hinsicht zugestanden.
Der Vorgang der Geldwäsche besteht darin, dass illegal erworbenes Vermögen in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreislauf eingeschleust wird. Was in den USA ohne Umschweife so eingeordnet werden konnte, bereitet deutschen Juristen Kopfzerbrechen. Eine Frage, die hierzulande Behörden und Gerichte beschäftigt, lautet: Handelt es sich bei Kryptowährung um aufsichtspflichtige Instrumente des Finanzmarkts?