Das 5G-iPhone kommt
Wie Apple und Qualcomm sich im Patentkrieg des Jahrhunderts doch noch einigten – und was das für Auswirkungen auf Nutzer von Apples Smartphones haben wird.
Lange war unklar, ob und wann Apple 5G-Geräte auf den Markt bringen wird.
(Bild: dpa, Arne Dedert)
- Christoph Dernbach
Die Beobachter des Rechtsstreits zwischen Apple und Qualcomm um milliardenschwere Lizenzforderungen hatten sich auf eine der größten und brutalsten juristischen Auseinandersetzungen eingestellt. Zum Auftakt des Patentverfahrens wurden sie auch nicht enttäuscht. Apple-Anwalt Ruffin Cordell ging vor dem US District Court in San Diego von Anfang an voll in die Offensive: "Qualcomm ist in vier wettbewerbswidrige Handlungen verstrickt", sagte der Jurist. Zum einen weigere sich Qualcomm, Patente an Wettbewerber zu lizenzieren und verstoße damit gegen eine bindende rechtliche Vereinbarung.
Mit der Politik "Keine Chips ohne Lizenz" mĂĽssten die Kunden doppelt bezahlen. Von Qualcomm erzwungene Exklusiv-Vereinbarungen wĂĽrden die Konkurrenz ausschlieĂźen. Und auĂźerdem zwinge Qualcomm seine Kunden, bestimmte vertragliche Klauseln zu unterschreiben, die nur den Zweck verfolgen, das "illegale Schema" von Qualcomm aufrechtzuerhalten.
"In dem Fall vor diesem Gericht geht es um die Tatsache, dass Qualcomm sein Monopol genutzt hat, um ungerechte Preise durchzusetzen, den Wettbewerb zu ersticken. Mit diesem Monopol wurden Vertragsbedingungen selbst bei einigen der größten und mächtigsten Unternehmen der Welt durchgedrückt, denen rational handelnde Firmen in einer Million Jahren niemals zustimmen würden", sagte Cordell. Apple habe zwischen 2010 und 2016 Lizenzgebühren in Höhe von 16,1 Milliarden US-Dollar für Mikroprozessoren und 7,23 Milliarden Dollar an Qualcomm bezahlt. "Dieser Betrag hätte viel geringer ausfallen müssen."
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