Hessen will mehr Bodycams für Polizei – "wirksames Einsatzmittel"
Die Polizei in Hessen sieht sich durch diese Bodycams besser geschützt gegen Angriffe. Deswegen schafft das Land mehr Geräte an.
(Bild: dpa, Boris Roessler/Archiv)
Hessen will seine Polizisten mit weiteren Mini-Kameras ausstatten und sie mit diesen sogenannten Bodycams besser gegen Gewalt schützen. Das Land habe mit der Beschaffung von bis zu 300 neuen Bodycams begonnen, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der SPD im Hessischen Landtag. "Erfahrungswerte haben gezeigt, dass es sich bei der Bodycam um ein wirksames Einsatzmittel handelt, um Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte einzudämmen", erklärte der Minister.
Polizisten tragen die Bodycams auf der Schulter montiert und können damit Zwischenfälle bei Einsätzen aufzeichnen und gegebenenfalls als Beweis dokumentieren. Nach Erfahrungen der Polizei haben die Cams eine deeskalierende und präventive Wirkung. Sie schrecken vor Gewalttaten ab – wer gefilmt wird, geht nicht auf Beamte los.
Bei "brennpunktorientierten Einsätzen"
Den Polizeidienststellen in Hessen stehen derzeit insgesamt rund 100 Kameras zur Verfügung. Im November 2015 wurden landesweit die Polizeipräsidien und die Bereitschaftspolizei ausgestattet. Die Kameras werden derzeit vor allem bei "brennpunktorientierten Einsätzen mitgeführt", wie Beuth sagte. Bei der Beschaffung weiterer Kameras soll nun ein kompakteres Modell angeschafft werden, das unkomplizierter im Umgang ist. Die Geräte sollen dann auch beim normalen Streifendienst eingesetzt werden können.
Seit der Erprobung im Frankfurter Kneipenviertel Sachsenhausen im Jahr 2014 und der flächendeckenden Einführung der Bodycams im Jahr 2015 wurde das Bildmaterial in 255 Verfahren für Strafanzeigen als Beweismittel verwendet, wie Beuth mitteilte. Wie oft die Aufnahmen zu einer Verurteilung führten, konnte das Innenministerium nicht beantworten. Zuletzt verringerte sich die Zahl der landesweiten Verfahren, bei denen Bodycam-Aufnahmen eine Rolle spielten: Nach 58 im Jahr 2016 stieg die Zahl im Jahr 2017 auf 82, ehe sie im vergangenen Jahr auf 71 zurückging.
Im Bildarchiv der Polizei gespeichert
In der Anfrage thematisierte die SPD auch den Datenschutz bei den Bodycams. Beuth berichtete, dass alle Bilder und Videos im Zentralen Bildarchiv der hessischen Polizei verwaltet und gespeichert würden. Alle rechtlichen Vorgaben zum Datenschutz würden beachtet. Demnach würden Aufnahmen, die nicht als Beweise für konkrete Strafverfahren zum Einsatz kommen, unverzüglich gelöscht. Allerdings sei auch es möglich, Aufnahmen präventiv für spätere Verfahren bis zu sechs Monate zu speichern. " Über die Zeitdauer einer Datenspeicherung werden keine statistischen Daten erhoben", berichtete der Minister. (Mit Material der dpa) / (axk)
