E-Tretroller: Für viele mehr Spielzeug als Verkehrsmittel

Die Anbieter sollten ihre Kundschaft besser über die regelkonforme Nutzung der E-Scooter aufklären, sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy.

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E-Tretroller: Für viele mehr Spielzeug als Verkehrsmittel

(Bild: SFIO CRACHO / shutterstock.com)

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Der Deutsche Städtetag will die Verleiher von E-Tretrollern stärker in die Pflicht nehmen. "Es gibt viele Menschen, die die Fahrzeuge gerne nutzen, aber viele betrachten sie eher als Spielzeug denn als Verkehrsmittel", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wir brauchen klarere Spielregeln, die verbindlich sein müssen. Die Anbieter müssen ihre Kundschaft besser über die regelkonforme Nutzung aufklären. Und sie müssen sicherstellen, dass die Fahrzeuge nicht überall herumstehen und dabei zum Teil andere beeinträchtigen oder behindern."

Grünen-Politiker Cem Özdemir wirft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Tatenlosigkeit beim Thema E-Tretroller vor. "Scheuer hat sie zugelassen und fühlt sich für alle weiteren Probleme nicht mehr zuständig. Dabei müssten die Nutzungsbedingungen geklärt werden", sagte der Chef des Bundestags-Verkehrsausschusses dem RND. Nötig seien "definierte Abstellbereiche, damit die Teile nicht mehr im Weg liegen": "Wien sollte als Vorbild dienen, wie Vereinbarungen mit Verleihern aussehen können, die von Abstellplätzen über eine zahlenmäßige Begrenzung bis zur Einhaltung von Verkehrsregeln alles in den Blick nimmt."

Der Städtetag hatte sich im Juli bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer beschwert, weil dieser die Kommunen aufgefordert hatte, daran mitzuwirken, Verstöße von E-Scooter-Fahrern zu ahnden. Das sei nicht Sache der Städte mit ihren Ordnungsbehörden, sagte Verena Göppert die Vize-Hauptgeschäftsführerin des Städtetages. Der Minister solle seine Forderungen deshalb an die Länder als zuständige Polizeibehörden adressieren. Die Städte kontrollierten und regelten den ruhenden Verkehr. "Dazu gehört, dass sie die Anbieter von E-Scootern über geeignete Abstellorte informieren und Flächen vorgeben, die dafür nicht verwendet werden dürfen", erläuterte Göppert im Juli.

Die E-Tretroller sind seit wenigen Wochen in Deutschland zugelassen. Ein Führerschein wird dafür nicht benötigt, Benutzer müssen nur mindestens 14 Jahre alt sein. Ein Helm wird empfohlen, ist aber keine Pflicht. Die Gefährte dürfen bis zu 20 Kilometer pro Stunde schnell sein.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, es müsse mehr gegen die missbräuchliche Nutzung von E-Tretrollern getan werden. "Die geht zu Lasten schwächerer Verkehrsteilnehmer, die besonderen Schutz verdienen." Nötig seien mehr Kontrollen durch die Ordnungsämter und die Polizei.

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Auch der Städtetag hält zusätzliche Kontrollen durch die Polizei für erforderlich: "Verstöße gegen Verkehrsregeln, also etwa Fahren auf dem Gehweg oder gar alkoholisiertes Fahren, darf es mit diesen Rollern genauso wenig geben wie mit Fahrrädern", wird Hauptgeschäftsführer Dedy zitiert. Da viele E-Rollerfahrer illegal auf dem Fußweg fahren, Passanten gefährden und die Gefährte nach Belieben auf den Gehwegen abstellten, äußerten jüngst Behindertenvertreter massive Kritik. (mit Material der dpa) / (anw)