Nachtragshaushalt für Chipfabrik in Brandenburg

SPD und CDU in Brandenburg haben noch einmal ihre Unterstützung für die geplante Chipfabrik in Frankfurt (Oder) bekräftigt. Sie sei eine "Riesenchance" für das Land, sagte Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) am Mittwoch im Landtag.

Die große Koalition will eine Entscheidung des Parlaments, um das finanzielle Risiko des Milliardenprojektes auch über Landesmittel abdecken zu können. Der am Donnerstag zur Abstimmung stehende Nachtragshaushalt soll 80 Prozent einer 92-Millionen-Mark-Bürgschaft der Deutschen Bank absichern. Sie ist für ein Darlehen des arabischen Investors Dubai Airport Freezone an die Betreibergesellschaft Communicant bestimmt.

Der Nachtragshaushalt sei dafür der richtige Weg, betonte auch Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU). Der Wirtschaftsexperte der oppositionellen PDS, Ralf Christoffers, lehnte dagegen den vorgesehenen Nachtragshaushalt bei dessen erster Lesung ab. Wenn das Land wirklich vorbehaltlos hinter der Investition stehe, solle es eine Garantieerklärung abgeben.

Die endgültigen Entscheidungen über die Finanzierung können sich jedoch nach Aussagen des Wirtschaftsministers angesichts der Situation in den USA um zwei bis drei Wochen verzögern. Intel hatte seine Bauabsicht in Gemeinschaft mit dem Emirat Dubai und dem Unternehmen Communicant vor kurzem bekräftigt. An dem Projekt im Volumen von etwa 3 Milliarden Mark will sich Dubai mit 535 Millionen Mark beteiligen. In der Fabrik sollen einmal rund 1500 Arbeitsplätze entstehen. Das sind rechnerische 2 Millionen Mark pro Arbeitsplatz. (jes)