Iran: Internetblockade nach Unruhen wegen Spritpreiserhöhung
Im Iran hat die Regierung nach massiven landesweiten Protesten gegen erhöhte Kraftstoffpreise den Zugang zum Internet für zunächst 24 Stunden blockiert.
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Bei den Unruhen im Iran sind nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars bislang rund 1000 Menschen festgenommen worden. Sie hätten am Samstag mehr als 100 Banken und mehrere Kaufhäuser in Brand gesetzt, berichtete die Agentur am Sonntag. Die landesweiten Proteste richten sich gegen den Beschluss der iranischen Regierung, Benzin zu rationieren und zu verteuern. Das Parlament plante für Sonntag eine Sondersitzung. Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei verteidigte die Spritpreiserhöhung und -rationierung und kritisierte die Proteste.
Regierung "limitiert" Internet für 24 Stunden
Die Berichterstattung über die Proteste wurde massiv erschwert, weil der Zugang zum Internet stark eingeschränkt war. Nach Angaben des iranischen Telekommunikationsministerium wurde das Internet auf Anweisung des Nationalen Sicherheitsrats am Samstagnachmittag für 24 Stunden "limitiert". Die Nichtregierungsorganisation Netblocks, die Blockaden des Internets registriert, schrieb am Samstag auf Twitter, die landesweite Internetnutzung sei binnen etwa einer Stunde auf nur noch sieben Prozent der normalen Nutzung gefallen. Informationen zu den Unruhen in mehreren Städten werden zwar von Augenzeugen per Telefon Medien mitgeteilt, können aber nicht verifiziert werden.
Der Iran steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, die durch die harten US-Sanktionen gegen das Land ausgelöst wurde. Als Konsequenz daraus hatte die iranische Regierung in der Nacht zum Freitag Benzin rationiert und zugleich die Kraftstoffpreise erhöht, was heftige Proteste auslöste. Viele Iraner befürchten, dass sich die Wirtschaftskrise damit noch weiter verschlimmert und fordern eine umgehende Aufhebung der Beschlüsse der Regierung. Die nationale Währung Rial ist schon seit Monaten nur noch die Hälfte wert.
Regierungen meist autoritär regierter Länder haben bereits wiederholt das Internet teilweise oder ganz abgeschaltet, damit sich Demonstranten bei Unruhen nicht absprechen und Bilder von Ausschreitungen und Polizeigewalt nicht verbreitet werden können.
Internet-Nutzer im Iran umgehen massenhaft die Messenger-Verbote der Regierung. Der Kommunikationsminister des Landes findet solche Sperren ohnehin absurd.
(mit Material der dpa) / (tiw)
