Patentstudie zu 5G-Mobilfunk: USA trotz Bann an Huawei gebunden

Mehrere internationale Studien zeigen, dass Huawei bei der Entwicklung des Mobilfunkstandards 5G ganz vorne mitspielt. Bis zum 31. Januar 2020 hat das chinesische Unternehmen über 3000 Patentfamilien im Zusammenhang mit 5G deklariert, davon knapp 2400 auch in der EU beziehungsweise in den USA.

Die Zahlen stammen von einer Studie des deutschen Marktforschers IPlytics in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Berlin und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Der US-Marktforscher GreyB untermauert die Angaben. Die meisten Patente hat Huawei kürzlich eingereicht, weshalb erst rund 1300 von mindestens einem Amt tatsächlich erteilt wurden. Daten des Europäischen Patentamts beweisen, dass Huawei im Jahr 2019 die meisten Patentanträge in der EU gestellt hat – mehr als 3500, allerdings nicht nur auf 5G bezogen.

US-Firmen abgeschnitten

Samsung aus Südkorea befindet sich mit rund 2800 deklarierten 5G-Patentfamilien auf Platz 2, hat jedoch schon mehr Patente genehmigt bekommen als Huawei. ZTE, der zweite große Hersteller aus China, folgt mit knapp 2600 Patentfamilien. Die beiden US-Hersteller Qualcomm und Intel vereinen zusammen gerade einmal 2000 Patentfamilien mit 1000 genehmigten Patenten.

Auch bei der Spezifizierung des 5G-Standards spielt Huawei ganz vorne mit: Beim Kooperationsprojekt 3GPP reichte das Unternehmen mit mehr als 26.000 Beiträgen fast ein Fünftel aller Vorschläge ein, wovon knapp 6300 genehmigt wurden. Der schwedische Ausrüster Ericsson näherte sich mit 23.000 Beiträgen an, davon fast 5600 genehmigt, andere liegen weit dahinter.

Lizenzzahlungen

Bloomberg legt anhand der Patentsituation nahe, dass US-Unternehmen künftig erhebliche Lizenzkosten unter anderem an Huawei zahlen könnten. IPlytics schreibt dazu in seiner Studie: „Gerade bei Huawei, vor dem Hintergrund der Anzahl gehaltener SEPs, der steigenden Aktivität in patentbezogenen Gerichtsprozessen und auch aufgrund entsprechender unternehmenseigener Darstellungen, gehen die Autoren von einem zukünftigen Ausbau des Lizenzgeschäfts aus.“

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Denkbar sei auch ein Verkauf von 5G-Patenten an Drittunternehmen, was laut IPlytics sogenannten Patenttrollen Tür und Tor öffnen könnte. Solche bieten keine eigenen Produkte an, sondern verklagen Firmen willkürlich auf Patentverletzungen, um Strafzahlungen einzuheimsen.

(mma)