Kurz informiert: Corona-Warn-App, Rundfunkbeitrag, Ausverkauf, Lyft
Unser werktäglicher News-Überblick fasst die wichtigsten Nachrichten des Tages kurz und knapp zusammen.
Habeck: Corona-App muss auch auf alten Smartphones laufen
Grünen-Chef Robert Habeck hat Einschränkungen der Corona-Warn-App kritisiert: "Es ist wirklich ein Problem, dass die App nur auf neueren Smartphones läuft. Dadurch lässt sie ausgerechnet Ältere oder Menschen mit wenig Geld außen vor. Auch sie müssen erfahren können, ob sie mit Infizierten Kontakt hatten. Die Bundesregierung muss jetzt alles dafür tun, dass möglichst alle Menschen die App nutzen können." Habeck plädierte zudem dafür, den App-Einsatz gesetzlich zu regeln, um das Vertrauen der Bevölkerung zu erhöhen.
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Länderchefs unterschreiben Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro hat eine wichtige Hürde genommen. Die Ministerpräsidenten haben den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag unterschrieben und damit den Weg für die noch nötigen Abstimmungen in allen Länderparlamenten zu einer Erhöhung freigemacht. Der Rundfunkbeitrag würde damit seit 2009 erstmals wieder steigen. Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes, Frank Überall, betonte, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags sei unverzichtbar für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Zugleich sagte er: Mit den beschlossenen 86 Cent mehr werde gerade mal der Bestand gesichert. Und dies bedeute ja heute schon die Kürzung und sogar Abschaffung von journalistischen Angeboten wegen des anhaltenden Spardrucks.
Gesetz soll Ausverkauf deutscher Firmen erschweren
Die Übernahme strategisch wichtiger deutscher Firmen aus dem Ausland soll schwieriger werden. Laut dem neuen Gesetz können Investitionen aus Nicht-EU-Staaten künftig umfassender und vorausschauender geprüft werden. Es geht dabei zum Beispiel um die Versorgung mit Impfstoffen sowie um kritische Infrastrukturen wie Stromnetze. Künftig sollen Übernahmen erst möglich sein, wenn sie als unbedenklich eingestuft wurden. Außerdem soll der Staat schon eingreifen können, wenn er eine "voraussichtliche Beeinträchtigung" der öffentlichen Sicherheit vermutet – bisher war eine "tatsächliche Gefährdung" maßgeblich.
Lyft will komplett elektrisch fahren lassen
Der Fahrdienstleister Lyft will dafür sorgen, dass bis 2030 sämtliche seiner Fahrten nicht mehr mit Verbrennungsmotoren absolviert werden, sondern elektrisch betrieben. Mehr als je zuvor müssten alle zusammenarbeiten, um sauberere, gesündere und gerechtere Bedingungen zu schaffen, sagte Lyft-Chef John Zimmer. Das Elektro-Versprechen betrifft sämtliche Geschäftsbereiche, also die Mietwagenplattform, das Projekt zum autonomen Fahren und die Fahrdienst-Vermittlung.
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(igr)
