EU-Kommission prüft Millionen-Beihilfe für Infineon-Werk

Die Millionen-Beihilfen für das Chip-Werk der Siemens-Tochter Infineon in Dresden sind nun ein Fall für die EU-Kommission. Die Behörde werde bis Jahresende entscheiden, ob sie die 220 Millionen Euro Subventionen direkt genehmige oder ein Prüfverfahren einleite, sagte ein Sprecher von EU- Wettbewerbskommissar Mario Monti. Die geplanten Finanzspritzen für das 2,1 Milliarden Mark teure Projekt seien bereits im Mai in Brüssel angemeldet worden, die Unterlagen lägen aber erst seit Montag komplett vor. Zu einem Bericht der "Dresdner Neuesten Nachrichten", wonach die Kommission derzeit die Einleitung eines offiziellen Prüfverfahrens erwäge, sagte er: "Das stimmt nicht. Darüber gibt es noch keine Entscheidung." An anderer Stelle in Brüssel verlautete dagegen, dass Monti Bedenken wegen der Höhe der Beihilfen habe. Die Experten der EU müssen prüfen, ob die Chips auf Basis von 300-Millimeter-Wafern ein innovatives Produkt sind, das die beantragte Förderquote rechtfertigt.

Ein Prüfverfahren kann bis zu 18 Monaten dauern. Seine Einleitung sagt noch nichts über den Ausgang des Verfahrens aus. Im Juli dieses Jahres hatte die EU-Kommission nach einer anderthalbjährigen Prüfung 145 Millionen Mark Beihilfe für die "Gläserne Manufaktur" des VW- Konzerns in Dresden genehmigt. Dabei hatte sie den Betrag aber gekürzt.

Infineon hatte im Mai 2000 mit dem Bau des weltweit ersten 300-Millimeter-Chipwerks in Dresden begonnen. In die Fabrik sollen bis 2003 rund 2,1 Milliarden Mark investiert werden. Dazu wollen Land und Bund Zuschüsse und Bürgschaften geben und dabei den Höchstfördersatz von 28 Prozent ausschöpfen. In dem Werk, das zurzeit schon produziert, sollen rund 1.100 neue Arbeitsplätze entstehen. Die Chipfabrik firmiert als eigenständiges Unternehmen unter dem Namen Infineon Technologies SC300 GmbH & Co.KG.

Das Halbleiterwerk für die 300-Millimeter-Wafer steht unmittelbar neben dem bereits bestehenden Infineon-Werk, in dem rund 2.800 Mitarbeiter Halbleiterbausteine fertigen. Infineon hatte in einem Joint-Venture mit Motorola seit 1998 die neue 300-Millimeter-Technik in Dresden entwickelt. Zu diesem Forschungsprojekt von rund 500 Millionen Mark hatten Bund und Land Zuschüsse von 45 Prozent gegeben. Diese Subventionen hatte die EU-Kommission damals wegen des hohen Innovationspotenzials genehmigt. (dpa) / (jk)