Rezessionsängste vor dem Autogipfel

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Heute abend (8. September 2020) wollten Vertreter der Automobilindustrie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesministern sowie Ministerpräsidenten der Länder in einer Videokonferenz über die Lage der Branche beraten. Schwerpunkt sollen eigentlich Zukunftsfragen wie Digitalisierung, Vernetzung und autonomes Fahren sein.

Schwieriger Umbruch der Branche

Allerdings belastet die Corona-Krise die Autoindustrie, die Nachfrage ist stark zurückgegangen. Dazu kommen der schwierige Umbruch der Branche hin zu mehr alternativen Antrieben sowie der digitale Wandel. Nun stellen wieder einige Politiker die Frage: Soll es staatliche Kaufprämien auch für Autos mit Verbrennungsmotoren geben? Oder einen Fonds für Zulieferer?

Die CSU fordert Prämien für Autos mit Otto- und Dieselmotoren

Vor allem die CSU fordert Prämien für moderne Autos mit Otto- und Dieselmotoren, um der Branche aus der Krise zu helfen. Allerdings müssten solche Beschlüsse über zusätzliche Staatshilfen von der schwarz-roten Koalition entschieden werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dämpfte vor der Videokonferenz am Abend die Erwartungen. Sie machte klar, dass sie nicht davon ausgeht, dass es eine rasche Entscheidung über weitere Hilfen für die Autobranche geben wird. Man werde voraussichtlich eine Arbeitsgruppe einsetzen, die sich damit befassen werde, was mit den zwei Milliarden Euro geschehe, die im Konjunkturprogramm der Regierung für den Transformationsprozess in der Autoindustrie vorgesehen seien. Zudem werde es um verschiedene Ideen gehen, wie den in der Coronakrise gebeutelten Autozulieferern geholfen werden könne.

Eine kleine Konjunktur bei den Elektrischen

Im Juni hatte die schwarz-rote Koalition eine Senkung der Mehrwertsteuer sowie deutlich höhere staatliche Prämien beim Kauf von Elektroautos beschlossen. Bei den Neuzulassungen von E-Autos gibt es seither zwar einen kleinen Boom. Im August erhöhte sich die Zahl der neuzugelassenen Elektrofahrzeuge im Vergleich zum Vorjahresmonat um 221,5 Prozent auf 16.076. Der Anteil der E-Autos an den gesamten Neuzulassungen aber lag damit immer noch nur bei 6,4 Prozent, während der Verkauf von konventionellen Autos weiter sinkt.

Breite Front gegen Verbrenner-Prämie

Ob es aber doch noch eine Kaufprämie für Verbrenner gibt, scheint mehr als fraglich. Merkel hatte einer solchen Prämie in der vergangenen Woche eine Absage erteilt. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) wandte sich ebenfalls gegen eine Verbrenner-Prämie, auch der CDU-Wirtschaftsflügel bekräftigte seine ablehnende Haltung. Umweltverbände und die Grünen sind gegen gegen eine Verbrenner-Prämie: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nannte sie eine Investition in die Vergangenheit.

Wo bleibt ein Plan gegen den Klimawandel?

Die Vertreterin der Klimabewegung Fridays for Future, Luisa Neubauer, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Online): „In einer Zeit, in der die Menschheit in unvorstellbaren Ausmaßen unter Stürmen, Hitze, Arktisschmelzen und Waldbränden leidet, hat es schon etwas Zynisches, dass man hier Autogipfel veranstaltet als wäre nichts – um sich ausgerechnet der Frage zuzuwenden, wie Menschen dazu gebracht werden können, noch mehr Autos zu kaufen”, sagte . Politik und Wirtschaft sollten vielmehr darüber diskutieren, wie der Umbruch in der Automobil- und Zulieferindustrie gelingen kann. Es gebe keinen Plan, dem Klimawandel beizukommen, sagte die Aktivistin.

(fpi)