Fehlschlag am Warntag – Seehofer bekräftigt Reformpläne für Bundesamt
Kritik nach dem Pannen-Warntag trifft vor allem das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Änderungen werden "grundsätzlich".
Nach der Schlappe beim ersten bundesweiten Warntag hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) seinen Willen zu grundlegenden Reformen beim Bonner Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) bekräftigt. Die Verantwortung liege beim BBK, sagte Seehofer am Freitag in Berlin.
Der Warntag hatte am Donnerstag deutliche Lücken bei der Alarmierung der Bevölkerung offenbart. So kamen die Benachrichtigungen der Warn-Apps NINA und Katwarn erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf vielen Smartphones an, das dahinter stehende Modulare Warnsystem (MoWaS) war überlastet. Weil es vielerorts keine Sirenen mehr gibt, hätten die Warnungen im Ernstfall zahlreiche Bürger gar nicht erreicht.
Kritik am Bundesamt
Das Bundesinnenministerium hatte schon kurz nach dem Testlauf eingeräumt, der Probealarm sei "fehlgeschlagen" und Aufarbeitung angekündigt. Grund sei ein technisches Problem gewesen. "Dieses Amt hat ja auch schon im Zusammenhang mit den letzten Monaten und Corona Aufmerksamkeit ausgelöst", sagte Seehofer. "Und Sie können davon ausgehen, dass sich da in jeder Richtung Grundsätzliches ändern wird." Das Bundesamt war 2012 maßgeblich an einer Risikoanalyse verschiedener Behörden beteiligt, in der das Szenario einer Pandemie mit einem hypothetischen Sars-Virus durchgespielt wurde. Praktische Konsequenzen wurden aus den Ergebnissen der Studie aber nicht gezogen.
Seehofer hatte Reformpläne bereits im Sommer angekündigt. Er zeigte sich damit unzufrieden, dass das Amt nur zuständig ist, wenn Deutschland angegriffen wird oder ein solcher Angriff droht. Der Minister will das Mandat der Behörde ausweiten.
(emw)
