Medienregulierer in EU: Systematische Manipulation im Netz bekämpfen

Europäische Medienregulierer wollen gegen die systematische Manipulation von Debatten im Internet vorgehen. Es brauche Maßnahmen gegen technische Online-Manipulationen ebenso wie eine Einheitlichkeit von Definitionen zu Desinformation, teilten die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) in Deutschland und die Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) am Mittwoch mit.

Instrumente gegen Hassrede und Desinformation

Die Forderungen sind Teil einer Stellungnahme, die an die EU-Kommission in Brüssel ging. Dort wird derzeit an einer Initiative zu einem sogenannten Aktionsplan für Demokratie gearbeitet, den die Kommission Ende des Jahres vorstellen will. Der Plan soll die demokratische Teilhabe, die nicht durch Manipulation beeinträchtigt wird, ermöglichen. Der Bereich Medien ist ein Teil des Plans.

"Was wir brauchen, sind die Instrumente, um Problemen wie Hassrede im Netz oder Desinformation erfolgreich vorzubeugen, anstatt nur auf sie zu reagieren. Unser wichtigstes Ziel ist dabei der Schutz der Meinungsfreiheit", sagte der ERGA-Vorsitzende und Europabeauftragte der Medienanstalten, Tobias Schmid.

Die Medienregulierer wollen verstärkt auf europäischer Ebene zusammenarbeiten, um sich grenzüberschreitend für den Schutz demokratischer Werte einzusetzen, wie es weiter hieß.

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(mho)