Tesla-Fabrik in Grünheide: Hitzige Debatte in der Stadthalle von Erkner

Immer wieder Buhrufe und Applaus unter den über 100 Kritikern, die über die Tesla-Fabrik diskutieren wollen. Für Fachfragen ist am ersten Tag keine Zeit.

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Tesla-Fabrik in Grünheide: Hitzige Debatte in der Stadthalle von Erkner

"Gigaberlin" im Rendering.

(Bild: Tesla)

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  • dpa

Die Stimmung war aufgeheizt in der Anhörung mit mehr als 100 Kritikern der Tesla-Fabrik bei Berlin. Zu Fachfragen kam es am ersten Tag der Erörterung nicht mehr. Die Diskussion in der Stadthalle Erkner zog sich auch wegen vieler emotionaler Redebeiträge der Teilnehmer in die Länge. Letztlich blieb der erste Erörterungstag zunächst an Verfahrensfragen stehen. Über Themen wie Gewässerschutz, Naturschutz Immissions- oder Lärmschutz wurden zunächst nicht diskutiert. Am Donnerstag und Freitag geht es weiter.

Kritiker der Tesla-Fabrik warfen dem Unternehmen in der Veranstaltung mangelnde Transparenz in seinem Bauvorhaben vor und sprachen unter anderem von "Salamitaktik" bei Informationen zum Bau. Beispielsweise hatte Tesla nachgereicht, Pfähle in den Boden rammen zu wollen. Die Entscheidung über das Verfahren sei mit Vorgenehmigungen schon gefallen, sagte Saskia Nickel von der Bürgerinitiative Grünheide.

Das Landesamt für Umwelt wies dies zurück. "Da ist noch nichts genehmigt", sagte der Jurist André Zschiegner. Zudem seien Vorgenehmigungen "häufige Praxis", etwa beim Bau der Batteriefabrik des Chemieunternehmens BASF in Schwarzheide. Tesla sei da kein Einzelfall. Der Versammlungsleiter vom Landesumweltamt, Ulrich Stock, verwies darauf, dass es bisher fünf vorläufige Genehmigungen für einzelne Bauschritte von Tesla gegeben habe.

Die Anhörung mit rund 115 Kritikern begann schleppend. Ob sie bis Freitag abgeschlossen sein wird, blieb unklar. Tesla will ab Sommer 2021 in Grünheide E-Autos herstellen, der Bau schreitet schnell voran – über vorläufige Genehmigungen, weil das komplette grüne Licht aussteht. Geplant ist zunächst der Bau von bis zu 500.000 Elektroautos pro Jahr mit rund 12.000 Mitarbeitern.

Die Kritiker des Projekts, die vor allem Folgen für Wasser und Umwelt befürchten, machten ihrem Ärger Luft. Naturschützer und Anwohner meldeten sich zu Wort, es ging zunächst aber nicht um die Umwelt.

In der Anhörung sollen Kritiker die Gelegenheit bekommen, ihre beim Land eingereichten Einwände vorzutragen. Eine Entscheidung fällt dort nicht. Die Naturschützerin Julia Neigel, die mehrere Petitionen für die Bürgerinitiative Grünheide gegen die "Gigafactory" verfasst hat, meldete sich mehrmals zu Wort. Sie kritisierte, dass Tesla und nicht das Land ein Unternehmen damit beauftragt habe, das Protokoll der Sitzung zu erstellen. Ein Anwalt sagte in der Anhörung, er halte dies für bedenklich und drohte, den Termin unterbrechen zu lassen. Der Versammlungsleiter sagte zu, dass Tesla den Auftrag bereitstellt, damit geprüft werden könne, ob daraus eine Beeinflussung hervorgehe.

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Am Termin nahmen auch mehrere Tesla-Vertreter teil. Das Unternehmen sei "von Anfang an mit Organisationen und Verbänden in einen Dialog getreten", sagte Tesla-Vertreter Alexander Riederer. Auch deshalb seien Vertreter zum Erörterungstermin in Erkner dabei, um Fragen der Bürger zu beantworten. Tesla plane die fortschrittlichste Serienproduktion an E-Autos der Welt, erläuterte Riederer. "Es wird sicher die technisch fortschrittlichste Gigafactory mit den besten Arbeitsbedingungen." In der geplanten Lackiererei solle die Karosserievorbehandlung frei von Schwermetallen sein, es werde auf eine Nasswaschung verzichtet, um den Wasser- und Energieverbrauch zu senken. Auch das Kühlsystem der geplanten Fabrik sei überarbeitet worden, was zu 30 Prozent weniger Wasserverbrauch führe.

Teslas Modellpalette (33 Bilder)

Auf der LA Auto Show 2019 stellte Tesla den Cybertruck vor.
(Bild: Tesla)

Der Erörterungstermin war wegen der Corona-Pandemie um etwa ein halbes Jahr verschoben worden. Insgesamt haben mehr als 400 Einzelpersonen oder Verbände Einwände gegen das Projekt beim Land eingelegt. Am Vorabend stellte der Wasserverband Strausberg-Erkner für den Bau der Fabrik eine wichtige Weiche: Die Verbandsversammlung genehmigte den Erschließungsantrag für das Werk. Der Beschluss sei möglich geworden, da Tesla den Wasserbedarf im Genehmigungsantrag gesenkt habe und die Behörden zusätzliche Entnahmemengen genehmigt hätten, teilte der Verband mit. Es gehe nur um die erste Ausbaustufe.

(anw)