Kreislaufwirtschaft: Grüne wollen Müll mit digitalem Produktpass bekämpfen

Die Grünen im Bundestag wollen "weg von der Wegwerfgesellschaft und rein in die Kreislaufwirtschaft". Spätestens 2050 sollen deutsche Unternehmen "ausschließlich Produkte produzieren, die langlebig, mehrfach verwendbar und vollständig recycelbar sind. Das geht aus ihrer neuen "Strategie für eine ressourcenleichte, klimaneutrale und giftfreie Kreislaufwirtschaft" hervor.

"Häuser, Kleidung, Möbel, Mobiltelefone, Spielzeug, Maschinen, Autos, Küchengeräte – für unser tägliches Leben nehmen wir Rohstoffe und Energie in einem Maß in Anspruch, das die planetaren Grenzen bei weitem überschreitet", schreiben die Grünen in dem Strategiepapier . Müll sei ein "Designfehler" im Wirtschaftssystem. "Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Gesellschaft brauchen wir daher nicht nur eine Energie-, Verkehrs- und Agrarwende, sondern auch eine Ressourcenwende."

Die Grünen wollen zunächst an einer Positivliste von Materialien arbeiten, die perfekt recycelbar sind. Wichtig sei für eine Kreislaufwirtschaft, dass "Unternehmen aus allen Stufen der Wertschöpfung miteinander kommunizieren und Daten austauschen können". Per Gesetz wollen die Grünen dazu einen digitalen Produktpass einführen: Bis 2030 sollen sich stufenweise alle Güter und Materialien, die in Deutschland auf den Markt kommen, damit "ausweisen" können.

"Deutschland zur Nr. 1 der Kreislaufwirtschaft machen"

Aus dem Datenregister soll bei Plastik etwa erkennbar sein, "welche Farb- und andere Inhaltsstoffe enthalten sind, die die Eigenschaften beeinflussen". Bei Waschmaschinen oder Elektronik würden auch Informationen zur Reparierbarkeit hinterlegt. Die Datenbasis in den Produktpässen ermögliche einen Dialog zwischen allen Beteiligten. Über ein Förderprogramm sollen kleinere und mittlere Unternehmen mit zunächst einer Milliarde Euro über fünf Jahre hinweg "bei der Digitalisierung und der Einführung von Produktpässen" unterstützt werden.

Die Grünen regen auch ein neues Produktrecht an. Güter sollen so gestaltet werden, dass sie langlebig und vollständig wiederverwendbar sind. Die Gewährleistungsfrist solle von zwei auf vier Jahre verdoppelt, das Pfandsystem deutlich vereinfacht und viel mehr Mehrwegprodukte angeboten werden. In 700 öffentlichen Gebrauchtwaren-Kaufhäusern sollen die Bürger und Bürgerinnen gebrauchsfähige Möbel weiterverkaufen oder verschenken können, statt sie auf den Müll zu werfen.

"Wir wollen Deutschland zum Standort Nummer 1 für eine echte Kreislaufwirtschaft machen." Sonst seien die Nachhaltigkeitsziele nicht zu schaffen, unterstrich Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. Die Grünen hatten zuvor schon im Kampf gegen Elektroschrott ein Recht auf Reparatur und eine Pfandpflicht für Handys gefordert. Auch die EU-Kommission will die Kreislaufwirtschaft beflügeln. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) räumt in ihrer im März vorgestellten Digitalagenda einem digitalen Produktpass ebenfalls große Chancen ein.

(anw)